Regierung einigt sich offenbar auf Termin

Steinmeier-Nachfolge

Regierung einigt sich offenbar auf Termin für Bundesversammlung

Ende Januar 2027 soll die Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt wählen. Die Terminfindung gestaltete sich offenbar nicht einfach.

Die schwarz-rote Regierungskoalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundespräsidentenwahl verständigt. Die Bundesversammlung soll am Samstag, 30. Januar 2027 stattfinden, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Kreise von Union und SPD.

Demnach kommt der bisher kursierende Wahltermin am 14. Februar aus Sicht der Koalitionäre nicht infrage, weil an diesem Wochenende die Münchner Sicherheitskonferenz stattfindet. Formal liegt die Entscheidung bei Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), die die Bundesversammlung einberufen muss und über Ort und Zeit bestimmt. Der Ältestenrat des Parlaments ist in die Terminfindung eingebunden.

Hinter den Kulissen wird laut „Spiegel“ intensiv um das Datum gerungen. Der scheidende Präsident Frank-Walter Steinmeier soll einen späten Wahltermin favorisieren, um die Phase des Übergangs möglichst kurz zu halten – seine Präsidentschaft endet am 18. März 2027. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wiederum soll Wert darauf legen, das Wochenende der Sicherheitskonferenz freizuhalten, wenn Staatsgäste aus aller Welt nach München kommen.

Das Grundgesetz schreibt lediglich vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten muss. Da Bundesversammlungen zuletzt meist an einem Samstag oder Sonntag stattgefunden haben, wäre das Wochenende der Münchner Sicherheitskonferenz der letztmögliche Termin. Das Wochenende davor scheidet wegen des Karnevals aus, weshalb SPD und Union nun am 30. Januar wählen wollen.

Mit der Opposition ist der Plan nach „Spiegel“-Informationen noch nicht abgestimmt. Aus Kreisen der Grünen hieß es, mit ihnen habe niemand gesprochen.