Auch vor erstarkender Judenfeindlichkeit warnte der Bundespräsident. Der Antisemitismus sei nie verschwunden. „Aber sprunghaft angestiegen ist er seit dem 7. Oktober 2023 auch bei uns in Deutschland“, sagte er mit Bezug auf den Überfall der islamistischen Hamas und anderer Extremisten mit weit mehr als 1.000 Toten und Verschleppten in Israel, der den Gaza-Krieg auslöste.
„Ausgerechnet wir, die Nachfahren derer, die am 9. November 1938 Täter waren oder Gaffer, unfähig zur Solidarität mit den jüdischen Nachbarn, weggeschaut haben. Ausgerechnet wir schaffen es nicht, diesem Antisemitismus Einhalt zu gebieten.“
Zum Tag des Mauerfalls 1989 stellte Steinmeier fest, die Fremdheit zwischen Ost- und Westdeutschen wachse wieder, die Erinnerung an die Kraft der friedlichen Revolution verblasse. „Dabei lehrt uns dieser 9. November doch vor allem das: dass wir unser Schicksal in den eigenen Händen halten, wenn wir Angst in Zuversicht verwandeln, wenn sich genug Menschen zusammentun, die Dinge gemeinsam zum Besseren wenden.“
Auch eine stärkere Regulierung sozialer Medien hält der Bundespräsident für nötig. „Die Zukunft unserer Demokratie, da bin ich sicher, wird sich im Netz entscheiden. Behaupten wir unseren Anspruch, demokratische Regeln im Internet durchzusetzen, dann wird sich auch die Demokratie behaupten!“
Die Menschen im Land rief Steinmeier zum Eintreten für die Demokratie auf. „Mischen Sie sich ein!“ Zum Glück gebe es viele, die sich einsetzten, in der Kommunalpolitik, in Sportverbänden, Vereinen und Initiativen. „Und denen sage ich: Danke, denn Sie machen uns allen Hoffnung.“
Einem auftrumpfenden Nationalismus lasse sich viel entgegensetzen. Recht, Freiheit, Menschlichkeit, Kultur und der Stolz auf Deutschland. „Wir sind verschieden, leben auf dem Dorf oder in der Stadt, in Ost oder West, sind eingewandert oder hier geboren, aber gehören doch alle zusammen in dieses unser Land.“ Angesichts der Verantwortung für die Geschichte, müsse der deutsche Patriotismus einer „der eher leisen Töne“ sein.
Bei aller Bedrohung rief der Bundespräsident zur Zuversicht auf. „Wir müssen handeln. Wir können handeln! Unsere Demokratie ist nicht dazu verurteilt, sich auszuliefern! Demokratie kann sich wehren!“
