Rechtsextreme wollen durch die Stadt ziehen – Proteste angekündigt

Widerstand angekündigt

Rechtsextreme mobilisieren für Demos in Berlin

Am Wochenende wollen wieder Rechtsextreme durch Berlin marschieren. Einschlägige Jugendgruppen mobilisieren Ihre Anhänger. Gegenprotest ist geplant.

Unter dem Motto „Freiheit für alle politischen Gefangenen! – Für die Wahrung des Artikel 5 Grundgesetz!“ wollen Rechtsextreme am Samstag erneut durch Berlin marschieren. Das geht aus dem Versammlungskalender sowie aus diversen Social-Media-Beträgen hervor.

Demnach mobilisieren die rechtsextreme Jugendgruppe „Deutsche Jugend Voran“ und die NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ für den Protest. Doch hinter der Organisation der Demo steckt laut Stephan Kuhlmann von der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) nicht die DJV. Er sagt: „Organisiert wird der Aufmarsch wohl von älteren, bekannten Kadern und Aktivisten.“ Darunter sei offenbar auch der Bremer Henrik O., der seit Jahrzehnten in der rechten Szene aktiv ist.

Laut einem Sprecher der Berliner Polizei wurde die Demonstration von einer Privatperson angemeldet. Demnach werden insgesamt 200 Teilnehmer erwartet. Jedoch haben auch die Mitglieder der „Deutsche Jugend Voran“ ein Interesse an der Teilnahme. Denn seit September sitzt der mutmaßliche Anführer der Gruppe, Julian M., in Haft. Er wurde im vergangenen Jahr wegen zahlreicher Delikte wie Körperverletzung zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Seitdem nähert sich die Jugendgruppe zunehmend der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ an. Mehr dazu hier. Die Solidarität mit dem inhaftierten Anführer wird von der DJV regelmäßig nach außen getragen. Daher lag es nach Angaben von Kuhlmann nahe, dass sich die Mitglieder der Versammlung anschließen.

Unterstützt wird die Demo laut Kuhlmann außerdem von dem rechtsextremen Projekt „Gefangenenhilfe.info“, die den „den Zusammenhalt der Szene nach innen und außen signalisieren“ will. Inhaltlich geht es bei der rechtsextremen Kundgebung um „Aktivisten, die wegen Holocaustleugnung oder der Unterstützung des rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) verurteilt sind“, so Kuhlmann weiter. Auch Inhaftierte aus der verschwörungsideologischen Szene sollen dabei thematisiert werden. Dadurch werde versucht, diese Szene anzusprechen und eine Anschlussfähigkeit herzustellen.

Gegen die Demo regt sich Widerstand: Zahlreiche Gegenproteste nahe der rechtsextremen Kundgebung sind angekündigt. Unter dem Motto „Kein Platz für rechte Hetze“ wollen sich Menschen am Startpunkt gegen 13 Uhr am Potsdamer Platz versammeln. Eine weitere Gegendemo ist für 12.45 Uhr angesetzt.