Protest mit Luisa Neubauer formiert sich

Prominente Unterstützer

Widerstand gegen AfD-Parteitag formiert sich

Die AfD hält am Wochenende ihren Parteitag in Erfurt ab. Dort soll es erneut Proteste gegen die Partei geben, auch mit bekannten Gesichtern.

Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt am Wochenende haben sich prominente Protestteilnehmer angekündigt. Neben Christoph Bautz, dem Geschäftsführer der Kampagnenorganisation Campact, will auch Klimaaktivistin Luisa Neubauer gegen die Veranstaltung protestieren, berichtet der „Spiegel“. Sie wollen demnach am Protest des Bündnisses „Widersetzen“ teilnehmen.

Beide sagten dem „Spiegel“, sie wollten sich an „friedlichen Sitzblockaden“ beteiligen, um den Parteitag „so lange wie möglich aufzuhalten“. Sie bezogen sich dabei auf ein kürzlich erschienenes Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, wonach die AfD „nachweislich verfassungswidrig“ sei.

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Neubauer und Campact erklärten zudem, Widerstand gegen Rechtsextremismus dürfe „nicht als ein rein linkes Thema verstanden werden“. Sie wollen mit den Protesten die „demokratische Mitte aufrufen und aufrütteln“.

Das Bündnis „Widersetzen“ wird auch von der Linkspartei unterstützt. Mehrere Bundestagsabgeordnete der Partei hatten bereits angekündigt, sich an den Protesten zu beteiligen. Linken-Chefin Ines Schwerdtner sagt: „Wir unterstützen jeden gewaltfreien Protest, der dazu in der Lage ist, auch wirklich den Parteitag so weit zu blockieren, dass er nicht einfach normal stattfinden kann.“

Auch andere zivilgesellschaftliche Bündnisse haben ihre Unterstützung angekündigt, darunter die „Omas gegen Rechts“, der Deutsche Gewerkschaftsbund, Fridays for Future und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU warnte vor Gewalt bei den geplanten Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Erfurt. „Wir blicken ehrlicherweise mit Sorge auf das, was da entstehen kann“, sagt er bei der Vorstellung des Jahresberichts des Verfassungsschutzes in Berlin auf Nachfrage. Er sei vor allem besorgt, weil er befürchte, dass die Leidtragenden die Polizeikräfte sein werden. Protest müsse immer gewaltfrei bleiben.

Auch Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) blickt kritisch auf die Blockade. „Eine Verhinderungsblockade ist nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke hatte von „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“ gesprochen – noch bevor die Proteste überhaupt gestartet sind.

„Widersetzen“ plant Blockaden, um den Parteitag vollständig zu verhindern. Das Bündnis bezeichnet sich selbst als „breites antifaschistisches Aktionsbündnis für alle“ und ist bekannt für seine unangemeldeten Blockadeaktionen.