Paar soll deutsche Wissenschaft für China ausspioniert haben

Festnahme in München

Paar soll deutsche Wissenschaft für China ausspioniert haben

Es geht um militärisch nutzbare Spitzentechnologie und Vorträge vor chinesischen Rüstungsunternehmen: Die Bundesanwaltschaft wirft zwei Eheleuten Spionage für China vor – und lässt sie festnehmen.

Ein Ehepaar aus München soll für einen chinesischen Geheimdienst Kontakte an deutsche Hochschulen geknüpft und deutsche Wissenschaftler unter falschen Vorwänden nach China gelockt haben. Am Mittwoch lässt die Bundesanwaltschaft die beiden mutmaßlichen Spione in der bayerischen Landeshauptstadt festnehmen. Bei zehn möglichen Zeugen finden in sechs Bundesländern weitere Maßnahmen statt.

Die Vorwürfe gegen die deutschen Eheleute chinesischer Herkunft wiegen schwer: Um an wissenschaftliche Informationen zu Spitzentechnologie zu gelangen, die auch militärisch nutzbar ist, sollen sie Kontakte zu Wissenschaftlern an deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen aufgebaut haben. Dazu zählten Lehrstuhlinhaber im Bereich der Luft- und Raumfahrttechnik, Informatik oder Künstliche Intelligenz.

Die beiden mutmaßlichen Agenten wurden am Morgen von Beamten des Bayerischen Landeskriminalamts festgenommen. Außerdem wurden ihre Wohnräume und Arbeitsplätze durchsucht. Weitere Maßnahmen fanden in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen statt. Sie betrafen laut Bundesanwaltschaft Personen, die als Zeugen in Betracht kämen. Sie seien nicht tatverdächtig, so die Behörde.

Den Wissenschaftlern gegenüber sollen sich die Eheleute mal als Dolmetscher, mal als Mitarbeiter eines Automobilherstellers ausgegeben haben. Einige von ihnen wurden laut Bundesanwaltschaft unter dem falschen Vorwand nach China gelockt, dort gegen ein Honorar Vorträge vor einem zivilen Publikum zu halten. „Tatsächlich erfolgten solche Vorträge dann aber vor Angehörigen staatlicher Rüstungsunternehmen.“

Die beiden festgenommenen Eheleute werden im Laufe des Tages dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt, der ihnen die Haftbefehle eröffnet und über die Untersuchungshaft entscheidet. Das Verfahren hat die Bundesanwaltschaft nach eigenen Angaben in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) geführt. Die oberste deutsche Strafverfolgungsbehörde wirft ihnen geheimdienstliche Agententätigkeit vor. Die polizeilichen Ermittlungen liegen beim Bayerischen Landeskriminalamt.

Das BfV warnt schon länger davor, dass auch die Wissenschaft Ziel von Ausspähversuchen fremder Nachrichtendienste ist. Dabei sei von chinesischer Seite ein Trend zur „Non-Professionalisierung“ der Spionage feststellbar, heißt es auf der Internetseite des Inlandsnachrichtendienstes. „So werden etwa chinesische Gastwissenschaftler, die zu Besuch an Universitäten oder Forschungseinrichtungen im Ausland sind, ganz gezielt mit Ausforschungs- und Beschaffungsaufträgen betraut“.