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Home » NRW-Ministerin tritt nach SMS-Kontroverse um Solingen zurück
Politik

NRW-Ministerin tritt nach SMS-Kontroverse um Solingen zurück

MitarbeiterBy MitarbeiterJanuar 27, 2026
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NRW-Ministerin tritt nach SMS-Kontroverse um Solingen zurück

„Selbstverständlich werde ich dem Untersuchungsausschuss als Zeugin zur Verfügung stehen und meinen Beitrag zur Aufarbeitung auch hier leisten“, versicherte Paul. „Die Aufarbeitung des Anschlags und das Interesse der Betroffenen müssen über parteipolitischen Auseinandersetzungen stehen.“

Daneben wird Paul, die auch Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Integration und Gleichstellung ist, für ihre geplante Kita-Reform kritisiert. Der Entwurf für das geänderte Kinderbildungsgesetz (KiBiz) sieht die Einführung von Kern- und Randzeiten in den Kitas vor. Das Kita-Bündnis NRW, ein Zusammenschluss großer freier Träger mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW NRW), hatte die Landesregierung aufgefordert, den Gesetzentwurf grundlegend zu überarbeiten.

Paul war seit dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 Ministerin. Sie wurde nach der Landtagswahl in die schwarz-grüne Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) berufen. Ihr Rücktritt ist die erste bedeutende Kabinettsumbildung. Im Frühling 2027 steht in NRW die nächste Landtagswahl an.

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