Die amerikanische Regierung erwägt, der Ukraine nun doch Kampfpanzer zu Verfügung zu stellen. Wie das „Wall Street Journal“ mit Bezug auf amerikanische Regierungsvertreter berichtet, neige die Regierung dazu, Kiew „eine bedeutende Zahl“ von M1 Abrams zu liefern. Eine Entscheidung könnte noch in dieser Woche verkündet werden. Die Kurskorrektur wäre Teil einer Vereinbarung mit der deutschen Bundesregierung, die ihrerseits zusagen würde, eine kleinere Zahl an Leopard-II-Kampfpanzern an die Ukraine zu liefern sowie Polen und anderen Verbündeten die Genehmigung zu erteilen, die Panzer aus deutscher Herstellung den ukrainischen Streitkräften zur Verfügung zu stellen.
Majid Sattar
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
Die Vereinbarung würde die monatelange Kontroverse zwischen Washington und Berlin beenden, die zuletzt das westliche Bündnis zu spalten drohte. Washington hatte seit längerer Zeit diskret zu verstehen gegeben, dass es die Lieferung von Leopard-II-Kampfpanzern unterstützen würde. Berlin hatte aber darauf bestanden, dies nur zu tun, wenn Washington seinerseits Kampfpanzer liefere. Das Pentagon hatte dies noch in der vergangenen Woche abgelehnt und auf technische und logistische Gründe verwiesen, die gegen eine Lieferung von Abrams-Panzern sprächen. Präsident Joe Biden soll nun aber, wie die Zeitung berichtete, in einem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 17. Januar zugesagt haben, eine Lieferung zu prüfen.
Senatoren und Abgeordnete forderten Biden zur Kurskorrektur auf
Am Freitag vergangener Woche war es beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein zu hitzigen Verhandlungen gekommen, in denen Deutschland sich zu isolieren drohte. Eine Lösung würde auf Grund des deutschen Widerstandes noch nicht erreicht. Parallel dazu hatten amerikanische Kongressmitglieder beider Parteien längst die Idee auszuloten versucht, die deutsche Blockade dadurch aufzulösen, dass Washington zumindest eine kleinere Zahl an Kampfpanzern liefert. Mehrere Senatoren und Abgeordnete forderten Biden auf, seinen Kurs zu korrigieren. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte Scholz über die Idee mit dem demokratischen Abgeordneten Seth Moulton gesprochen.
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Die Ukraine fordert seit Monaten Leopard-II- und Abrams-Panzer. Mit Blick auf die erwartete Frühjahrsoffensive der russischen Streitkräfte hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zuletzt gesagt, es gebe keine Alternative zu der Entscheidung für Kampfpanzer.