Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Donnerstag vor dem Bundestag vereidigt worden. Pistorius legte auf Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Plenarsitzung den Amtseid ab. Er verzichtete dabei auf die religiöse Bekräftigungsformel „so wahr mir Gott helfe“.
Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem bisherigen niedersächsischen Innenminister in Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreicht. Der Bundespräsident entließ zugleich Pistorius’ Vorgängerin Christine Lambrecht, die nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung am Montag ihren Rücktritt erklärt hatte.
Steinmeier wünschte dem neuen Verteidigungsminister „Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand“. Pistorius übernehme das Amt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe. „Für alle kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt einen kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung“, sagte der Bundespräsident. Er würdigte die politische Erfahrung des bisherigen niedersächsischen Innenministers.
In Schloss Bellevue: Kanzler Scholz, Bundespräsident Steinmeier, der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius und seine Vorgängerin Christine Lambrecht
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Bild: Reuters
„Deutschland ist nicht im Krieg“, betonte der Bundespräsident. Für das Land beginne aber eine Epoche im Gegenwind. „Wir müssen auf Bedrohungen reagieren, die auch auf uns zielen.“ In diesem Umfeld neuer Bedrohungen und geopolitischer Veränderungen komme es jetzt entscheidend darauf an, die Bundeswehr abschreckungsfähig und verteidigungsbereit zu machen. „Und dafür braucht es eine modernere und umfassendere Ausrüstung, eine effizientere Beschaffung, eine solidere Personaldecke und Aufmerksamkeit und Respekt für die Truppe.“
Der zurückgetretenen Lambrecht dankte Steinmeier für all das, was sie in 23 Jahren als Abgeordnete geleistet und als Bundesministerin in verschiedenen Positionen auf den Weg gebracht habe. Er dankte ihr auch „für die Bereitschaft, über so viele Jahre für unser Land, für unsere Demokratie einzustehen, sie zu verteidigen, wo sie angegriffen wird, ihre Probleme nicht nur zu beklagen, sondern auch lösen zu wollen“.
Im Bundesverteidigungsministerium wird Pistorius gegen 9.40 Uhr mit militärischen Ehren empfangen, geplant ist auch ein kurzes Pressestatement. Bereits gegen 11.00 Uhr empfängt der Minister seinen ersten ausländischen Gast, den amerikanischen Verteidigungsminister Lloyd Austin.
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Am Freitag werden die beiden Verteidigungsminister zu einem internationalen Treffen auf der US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz erwartet. Die Nato-Staaten und weitere Länder wollen dort über eine Aufstockung der Militärhilfen für die Ukraine beraten. Im Vorfeld wurde insbesondere über die Lieferung von Kampfpanzern diskutiert.