Aserbaidschan greift von Armeniern bewohnte Region an

Zwischen Aserbaidschan und Armenien droht ein neues, großes Aufflammen des Krieges um Nagornyj Karabach. Vertreter der armenischen Bevölkerung der völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region, die das Regime in Baku unter seine alleinige Kontrolle bringen will, berichteten am Dienstag über aserbaidschanischen Beschuss unter anderem ihrer „Hauptstadt“ Stepanakert sowie über Luftalarm. Das „Verteidigungsministerium“ der abtrünnigen Region teilte mit, seit 13 Uhr Ortszeit greife das aserbaidschanische Militär entlang der gesamten Kontaktlinie mit Raketen und Artillerieschlägen an.

Die Vertretung der Karabach-Armenier in Armenien sprach von einer „großen Militäroffensive“, Stepanakert und andere Orte würden „intensiv beschossen“. Später erklärte der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan in einer Fernsehansprache, Aserbaidschan setze auch Bodentruppen ein. Deren Ziel sei, die „ethnische Säuberung“ gegen die armenische Bevölkerung in der Region zu betreiben. Armenien sei „nicht in Kampfhandlungen verwickelt“, die Lage an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze sei derzeit „stabil“.

Der Menschenrechtsbeauftragte der international nicht anerkannten Republik, Gegam Stepanjan, schrieb auf der Plattform X: „Den bisherigen Informationen zufolge haben die aserbaidschanischen Angriffe mindestens zwei Tote, darunter ein Kind, und elf Verletzte, darunter acht Kinder, verursacht.“

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erklärte, die Berichte aus der Region seien „dramatisch“. Deutschland habe sich zuletzt intensiv für den humanitären Zugang zu den Menschen in der abgeschnittenen Region bemüht. „Hier gab es zuletzt kleine Fortschritte. Umso schlimmer ist jetzt diese Gewalteskalation. Gerade in den letzten Tagen gab es intensive Gespräche auch der EU und USA mit Armenien und Aserbaidschan zur Deeskalation. Die Zusage Bakus, von militärischen Maßnahmen abzusehen, wurde gebrochen. Aserbaidschan muss den Beschuss sofort einstellen und an den Verhandlungstisch zurückkehren.“ Deutschland unterstütze die Verhandlungen unter Führung der EU. „Angesichts der heutigen Eskalation sind diese dringlicher als je zuvor.“

In einer Mitteilung des Außenministeriums in Eriwan hieß es, Armenien habe den UN-Sicherheitsrat und Russland zu Maßnahmen zur Beendigung des von Aserbaidschan begonnenen Militäreinsatzes aufgefordert. Es seien „klare und eindeutige Schritte zur Beendigung der aserbaidschanischen Aggression“ nötig. Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan rief eine Dringlichkeitssitzung des nationalen Sicherheitsrats ein.

Armenier von „unseren Gebieten“ vertreiben

Dafür, dass es sich um mehr als ein in der Gegend häufiges Scharmützel handelt, sprach auch, dass das aserbaidschanische Militär am Dienstagvormittag mitteilte, „Antiterroroperationen lokalen Charakters“ in Karabach begonnen zu haben. Aserbaidschans Machthaber Ilham Alijew hat die Karabach-Armenier aufgefordert, als Minderheit in seinem Land zu leben, und lehnt einen besonderen Status für die Bevölkerung Karabachs ab. Seit dem vergangenen Dezember blockiert Aserbaidschan den Latschin-Korridor, die Versorgungsroute aus der Republik Armenien nach Karabach, und hat diese Blockade im Juni weiter verschärft. Das führte zu einer humanitären Notlage in Nagornyj Karabach.

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