Münchens OB schockt mit Äußerung

Münchens OB schockt mit Äußerung

„So, wo samma, sagen die N…“

Zuerst muss Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter zugeben, gelogen zu haben. Doch es kommt noch dicker: In einer Ratssitzung benutzt er ein rassistisches Wort.

Am Wochenende stehen in Bayern Kommunalwahlen an. Für Dieter Reiter ein ganz besonderer Moment: Er möchte gerne erneut im Amt des Münchener Oberbürgermeisters bestätigt werden. Der 67-jährige SPD-Politiker würde im Falle seiner Wiederwahl in seine dritte Amtszeit gehen. Seit 2014 regiert er bereits im Münchener Rathaus. Doch nun, kurz vor den Wahlen, kommt es für Reiter knüppeldick.

Zunächst sah sich das Stadtoberhaupt in dieser Woche mit Vorwürfen konfrontiert, Geld vom FC Bayern München angenommen zu haben – ohne dies jedoch vom Stadtrat genehmigen zu lassen. Reiter sitzt im Verwaltungsbeirat des deutschen Rekordmeisters. Für diese Tätigkeit erhält er nach eigenen Angaben vom Klub eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20.000 Euro pro Jahr. Das Problem dabei: Nebenbeschäftigungen, die mit mehr als 10.000 Euro vergütet werden, bedürfen in der Regel einer Genehmigung durch das Parlament.

Der Münchener OB verteidigte sich in einer Stellungnahme, das Amt beim FC Bayern sei zu Beginn unvergütet gewesen. Ende 2021 jedoch sei eine Aufwandsentschädigung von 10.000 Euro pro Halbjahr eingeführt worden. „Dass dadurch eine Genehmigung des Stadtrats notwendig gewesen wäre, war mir nicht bewusst“, so Reiter. „Die Aufwandsentschädigung wurde zu keinem Zeitpunkt von mir verheimlicht und selbstverständlich immer ordnungsgemäß versteuert. Insofern ist der Stadt oder dem Steuerzahler keinerlei Schaden entstanden“, sagte Reiter weiter.

Das sieht die Opposition jedoch anders. Grüne und Linke setzen den Kommunalpolitiker seit Tagen unter Druck; sie vermuten eine Verletzung des Beamtenrechtes. „Jeder Müllmann, der 50 Euro zu Weihnachten bekommt, muss das angeben, sonst ist es ein Antikorruptionsfall“, sagt Stefan Jagel, Fraktionsvorsitzender der Linken im Münchener Stadtrat, t-online. „Der Oberbürgermeister aber denkt, er steht über dem Gesetz.“

Reiter kündigte nun an, den Sachverhalt noch vor der nächsten Sitzung des FCB-Aufsichtsrates durch die Rechtsabteilung prüfen zu lassen, und versprach, den Stadtrat im Detail mit den Ergebnissen zu befassen. Doch das war nicht die einzige Unbill, die der 67-Jährige in dieser Woche gewärtigen musste. Den nächsten Fauxpas gab es in einer Stadtratsitzung am Mittwoch. Da trauten einige der Anwesenden ihren Ohren nicht, als Reiter zum nächsten Tagesordnungspunkt überleiten wollte.