Geht es mit dem iranischen Regime jetzt schnell zu Ende? Der Bundeskanzler hat mit selbstbewussten Worten in Berlin Fragezeichen ausgelöst. Denn die Lage für die Bundesregierung ist mindestens kompliziert.
Die Mittagssonne brennt, der Himmel über Bangalore ist strahlend blau, als Friedrich Merz vor die Kameras und Mikrofone tritt. Im Hintergrund türmt sich ein modernes Gebäude der Firma Bosch auf. Eigentlich geht es am zweiten Tag seiner Indien-Reise um die Wirtschaft. Der Kanzler sagt denn auch zuerst ein paar Sätze zur Bedeutung des Standorts für die deutsche Industrie, für deutsche IT-Firmen wie SAP, die Tausende Mitarbeiter in Bangalore beschäftigen.
Doch dann haut er einen raus – und lässt damit nicht nur die versammelten Reporter etwas ratlos stehen. Gefragt nach den Entwicklungen im Iran sagt Merz ohne langes Zögern: „Mich besorgen im Augenblick die Nachrichten über eine immer höhere Gewaltbereitschaft der Polizei, der sogenannten Revolutionsgarden im Iran gegen die eigene Bevölkerung.“ Er wolle darum noch einmal die Gelegenheit nutzen, das Mullah-Regime aufzufordern, die Gewalt „sofort einzustellen“.
Friedrich Merz sagt an diesem Tag in Indien noch mehr. Das iranische Regime habe „ohnehin keine Legitimation durch Wahlen“, sagt er. „Die Bevölkerung steht jetzt auf gegen dieses Regime.“ Und: „Ich hoffe, dass es eine Möglichkeit gibt, diesen Konflikt friedlich zu beenden. Das muss das Mullah-Regime jetzt auch einsehen.“
In all dem Trubel geht zunächst fast unter, was noch folgt: „Wir stehen in engem Austausch mit der amerikanischen Regierung, mit den europäischen Regierungen.“ Im sogenannten E3-Format, das aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich besteht, habe man sich bereits vergangene Woche entsprechend geäußert. „Und die Außenpolitiker, auch die Außenminister, stehen in engstem Kontakt zueinander, um jetzt dafür zu sorgen, dass es im Iran einen friedlichen Übergang hin geben kann zu einer demokratisch legitimierten Regierung.“
Was Merz damit meint? Etwa einen Regime-Change, herbeigeführt von außen? Weiß er mehr, hat er womöglich Informationen zu einem militärischen Eingreifen der USA? All das bleibt erst einmal unklar. Während Merz sich bedankt und ohne die Presse zum nächsten Termin aufbricht, rätseln die Reporter in Indien genauso wie die Beobachter und manche Politiker in Berlin über seine Worte.
