Kanzler Friedrich Merz skizziert im Bundestag einen neuen außenpolitischen Kurs. Besonders im Umgang mit Donald Trump hat Deutschland an Selbstbewusstsein gewonnen. Doch nun muss es darum gehen, dieses in konkrete Politik zu übersetzen.
Die weltpolitische Lage ist gerade brandgefährlich. Die Welt ordnet sich in einer rasanten Geschwindigkeit neu, getrieben von Großmächten wie den USA und China. Für die Bundesrepublik und Europa geht es daher darum, in dieser neuen Realität einen Platz zu finden, der Freiheit, Stabilität und Einfluss garantiert. Ohne Zweifel wird das ein harter Kampf, aber die Bundesregierung scheint den Schlüssel hierfür endlich gefunden zu haben: Selbstbewusstsein.
So sprach Bundeskanzler Friedrich Merz am Donnerstag in einer außenpolitischen Rede im Bundestag von der „Selbstachtung Europas“ und davon, dass die neue Weltordnung auch eine Chance sein könnte. Weil das europäische Modell für neue Partner und Allianzen attraktiv sei: „Wir sind nämlich auf der Welt auch eine normative Alternative zu Imperialismus und Autokratie.“
Verlässlichkeit, Wohlstand, kein Imperialismus, sich auf die eigenen Stärken besinnen. Deutschland müsse die regelbasierte Ordnung verteidigen, in einer Koalition mit demokratischen Ländern weltweit. Die Rede von Merz trifft einen wahren Kern und zeichnet den aktuell einzig gangbaren Weg für Deutschland. Aber nur von Selbstbewusstsein und Souveränität zu reden, reicht nicht mehr. Die politischen Worthülsen müssen so schnell wie möglich in konkrete Politik überführt werden. Doch hier tut sich Merz noch schwer.
Dabei drängt die Zeit. Deutschland muss einen Weg aus der außenpolitischen Paralyse finden. Fraglos waren die externen Erschütterungen in den vergangenen Jahren tiefgreifend – und sie enden nicht. Wladimir Putin brachte mit seinem Ukraine-Krieg nicht nur die Kriegsgefahr zurück nach Europa, sondern nahm der deutschen Wirtschaft auch das Fundament der günstigen Rohstoffimporte. Donald Trump schafft mit seinen Zöllen nicht nur große Handelsbarrieren, sondern zerstört seit einem Jahr das europäische Vertrauen in die transatlantische Freundschaft.
