Merz betont Europas Eigenständigkeit gegenüber Trump

Münchner Sicherheitskonferenz

Merz sagt sich von USA los

Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz hat Friedrich Merz die Eigenständigkeit Europas betont. Auch zu heiklen Atomgesprächen äußerte sich der Kanzler.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz ein Ende der Abhängigkeit Europas von den USA gefordert. „Niemand hat uns in die übermäßige Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten gezwungen, in der wir uns zuletzt befunden haben“, sagte Merz am Freitag zum Auftakt der Konferenz. Nun sei es an der Zeit, „eine neue transatlantische Partnerschaft zu begründen.“

Der Kanzler betonte darüber hinaus, der Kulturkampf der MAGA-Bewegung in den USA sei nicht Europas Kampf. Zugleich sagte Merz der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen im Streit um Grönland die „uneingeschränkte Solidarität“ Deutschlands zu.

Wenn unsere Partnerschaft eine Zukunft haben soll, dann müssen wir sie im doppelten Sinn neu begründen“, sagte Merz in München. „Diese Begründung muss handfest sein, nicht esoterisch. Wir müssen diesseits und jenseits des Atlantiks zu dem Schluss kommen: Zusammen sind wir stärker.“

Merz wechselte in seiner Rede auf Englisch, um den USA sein Vorgehen zu erläutern. Allerdings biete man sich als Partner, nicht als Untergebene an. Europa werde sich für eine neue Zeit des Großmächtedenkens wappnen, die die Politik der US-Regierung sogar noch forciere.

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Der Kanzler warnte die US-Regierung zugleich vor Illusionen. „In absehbarer Zeit könnte Peking den Vereinigten Staaten militärisch auf Augenhöhe begegnen“, sagte der Kanzler. Wenn es nach dem Fall der Berliner Mauer einen unipolaren Moment zugunsten der USA gegeben habe, dann sei er lange vorüber. „Der Führungsanspruch der Vereinigten Staaten ist angefochten, vielleicht verspielt.“ Deshalb sei die Nato und die Partnerschaft mit Europa nicht nur im europäischen Interesse, sondern auch ein Plus für die USA.

Um militärische Eigenständigkeit Europas zu erreichen, kann sich Merz einen starken europäischen Pfeiler bei der nuklearen Abschreckung der Nato vorstellen. „Ich habe mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron erste Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen“, sagte er. Der CDU-Chef betonte aber auch, dass Deutschland sich an seine rechtlichen Verpflichtungen halten werde. Dazu gehört, dass es keine eigenen Atomwaffen besitzen darf. Die nukleare Abschreckung der Nato basiert derzeit größtenteils auf den in Europa – auch in Deutschland – stationierten US-Atomwaffen