Meloni und Frederiksen warnen EU vor neuer Flüchtlingskrise

Migration wie 2015

Italien und Dänemark verlangen Migrations-Notfallplan für EU

Droht eine Migrationskrise wie 2015? Die Regierungschefinnen aus Italien und Dänemark verlangen von der EU, sich vorzubereiten – und über eine „Notbremse“ nachzudenken.

Angesichts der sich zuspitzenden Lage im Nahen Osten fordern Italien und Dänemark die EU auf, sich auf eine Migrationskrise vorzubereiten. „Wir dürfen eine Wiederholung der Flüchtlings- und Migrationsbewegungen in die EU, wie wir sie in den Jahren 2015–2016 erlebt haben, nicht riskieren“, schreiben die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in einem Brief.

Das Schreiben, datiert auf den Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel, richtet sich an die EU-Kommission sowie die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer. Zunächst hatte die „FAZ“ darüber berichtet.

Die beiden Regierungschefinnen fordern die EU-Kommission auf, einen Mechanismus zu prüfen, der im Falle großer Migrationsbewegungen als „Notbremse“ fungieren könnte. Als Beispiel für eine mögliche Maßnahme nannte Frederiksen im dänischen Fernsehen eine Regel zur Abweisung von Asylsuchenden direkt an der Grenze.

Besonders aus Syrien flohen Mitte der 2010er Millionen Menschen nach Europa, viele auch nach Deutschland. Zuletzt hatten internationale Organisationen und die EU-Kommission keine Anzeichen für größere Fluchtbewegungen aus Nahost in Richtung Europa gesehen. In der Region gibt es aber bereits Millionen Vertriebene, deren humanitäre Lage sich zuspitzt.

Um die massenhafte Flucht vieler Menschen aus dem Nahen Osten in Richtung Europa zu verhindern, sollte nach Ansicht der beiden Regierungschefinnen vor allem Hilfe vor Ort geleistet werden. „Wir können mehr Menschen besser und effizienter helfen, indem wir Unterstützung direkt in ihren Herkunftsregionen leisten“, heißt es in dem Brief.

Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen befindet sich gerade mitten im Wahlkampf vor der dänischen Parlamentswahl am kommenden Dienstag (24. März). Die Parteien in Dänemark versuchen sich seit langem mit Forderungen nach einer immer strengeren Migrationspolitik zu überbieten.