Mehr Sirenen – doch viele nicht einsatzbereit

Katastrophenschutz

Mehr Sirenen in Berlin – doch viele sind nicht einsatzbereit

Berlins Innensenatorin hatte einen verbesserten Katastrophenschutz angekündigt. Tatsächlich stehen mehr Sirenen auf den Dächern der Stadt. Doch es gibt einen Haken.

In Köpenick war gerade großflächig der Strom ausgefallen, als Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mehr Warnsirenen für den Katastrophenschutz des Landes ankündigte. Genau 411 Anlagen sollten es bis Ende 2025 sein, wie es hieß. Das war im September. Laut Angaben der Innenverwaltung von Dienstag waren zu diesem Zeitpunkt 248 Sirenen auf Berliner Dächern installiert und bereit, auszulösen. Mittlerweile seien es 410 Sirenen. Das Ziel ist auf dem Papier also so gut wie erreicht.

Doch von den aktuell 410 Sirenen, die im Ernstfall die Berliner Bevölkerung warnen sollen, sind erst 310 endgültig bereit. Die restlichen 100 Sirenen befinden sich nach Angaben des Hauses von Spranger im Abnahmeverfahren oder müssen erst noch in das sogenannte Auslösesystem des Landes integriert werden.

Der sicherheitspolitischen Sprecherin der Berliner Grünen reicht das nicht. „Der Senat scheint den Ernst der Lage noch immer nicht verstanden zu haben und handelt, als lebten wir sicherheitspolitisch im Jahr 2000“, so Gollaleh Ahmadi zu t-online. Sirenen, die nicht funktionieren, seien keine wirksame Sicherheitsmaßnahme, „sondern im Zweifel nur noch Metall auf den Dächern“. In einem schweren Krisenfall sei Berlin so handlungsunfähig.

Ein weiterer Eckpfeiler des Berliner Katastrophenschutzes sind in den Augen des Senats sogenannte Katastrophenschutzleuchttürme als Anlaufstelle für die Bevölkerung. Etwa in Schulen oder in Rathäusern eingerichtet, soll es dort möglich sein, Handys aufzuladen, sich aufzuwärmen oder sogar etwas zu essen zu erhalten und zu duschen.

14 dieser Leuchttürme waren laut Innenverwaltung im September von den Bezirken als betriebsbereit gemeldet worden. Seit einem Treffen von Senatorin Spranger mit den Bezirksbürgermeistern Ende Januar seien es 22 Katastrophenschutzleuchttürme. Das Plus von acht neuen Leuchttürmen führt die Innenverwaltung auf das unterschiedliche Meldeverhalten der Bezirke zurück.

Einige Bezirksbürgermeister hätten keine betriebsbereiten Leuchttürme gemeldet, da diese nicht permanent an einem bestimmten Ort vorgehalten seien. Bei dem Zusammenkommen im Januar habe man sich mit Spranger darauf verständigt, dass ein Katastrophenschutzleuchtturm bereits dann als solcher gezählt wird, wenn er im Ernstfall kurzfristig eingerichtet werden kann.

In Sachen Katastrophenschutzleuchttürme zeige sich ein veraltetes Krisenverständnis des Senats, so Ahmadi weiter. „Statt echte Einsatzfähigkeit herzustellen, werden Definitionen und Zuständigkeiten verschoben, um bessere Zahlen vorzuweisen“, sagt die Grünen-Politikerin. „Im Ernstfall hilft das niemandem.“