Linke stimmt mit Höcke-AfD ab – und spricht von „Zufall“

Neue Brandmauer-Debatte in Thüringen

Linke stimmt mit Höcke-AfD ab – und spricht von „Zufallsmehrheit“

Ein Antrag der Linksfraktion im Landtag bekam nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit. Deshalb gab es Kritik. Die Thüringer Linke spricht von einer Zufallsmehrheit.

Die Thüringer Linke weist den Vorwurf zurück, im Landtag bewusst eine Mehrheit mit der AfD in Kauf genommen zu haben. Ausgelöst worden war die Kritik durch Medienberichte, wonach ein Antrag der Linksfraktion nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit bekommen habe. Bei der Abstimmung über einen Antrag zur Sportstättenförderung am vergangenen Donnerstag habe es sich um eine „Zufallsmehrheit“ gehandelt, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion, Christian Schaft, auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.

Der Antrag hatte den Titel „Sportstätten retten – ein neuer Goldener Plan Sport muss her“. Die Linken-Fraktion fordert eine Bundesratsinitiative für ein bundesweites Förderprogramm zur Sanierung maroder Sportstätten. Der Antrag wurde mit 32 Ja-Stimmen angenommen – getragen von Abgeordneten der Linken und der AfD. 30 Nein-Stimmen gab es aus den Reihen der Regierungsfraktionen.

„Es hätte diese Zufallsmehrheit nicht gegeben, wäre die Koalition mit ihren Abgeordneten anwesend gewesen“, sagte Schaft. Im Landtag gebe es weder für die Opposition noch für die Regierung eine eigene Mehrheit. Sowohl die Oppositionsfraktionen als auch die Regierungskoalition kommen auf je 44 Sitze. Den Angaben zufolge waren zum Zeitpunkt der Abstimmung mehrere Abgeordnete der Koalitionsfraktionen nicht anwesend.

Zugleich wies Schaft zurück, dass seine Fraktion mit der Zustimmung der AfD gerechnet habe. „Von der AfD hatten wir keine Rückmeldung im Vorfeld, wie sie sich zu unseren Anträgen verhalten wird“, sagte der Linke-Fraktionschef.

Ähnlich äußerte sich die Chefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, am Montagabend in der ntv-Sendung „Pinar Atalay“. Die AfD habe zunächst ihre Ablehnung signalisiert, und dann plötzlich zugestimmt. „Wir haben uns nicht vorher abgesprochen. Wir wollten das nicht, sondern es gab eine spontane Umschwenkung bei denen. Wir haben gar kein Problem, uns von der AfD abzugrenzen und ganz klar zu sagen: Niemals!“

Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) führt in Thüringen die bundesweit einzige sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.