Lanz lässt bei Miersch nicht locker

SPD-Generalsekretär verteidigt sich

„Schritt in den Abgrund“: Lanz lässt bei Miersch nicht locker

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch musste sich bei Markus Lanz wenig schmeichelhaften Analysen stellen. Er machte ein Eingeständnis.

Markus Lanz hat mit dem SPD-Fraktionschef Matthias Miersch über die Krise seiner Partei und die Wählerwanderung zur AfD gesprochen. Dabei verschonte er den Sozialdemokraten nicht vor deutlichen Worten. Bärbel Bas habe die Bürgergeld-Reform mit durchgesetzt, lobte Miersch seine Parteichefin im Studio. Der Moderator ließ das so nicht stehen. Er benutze Formulierungen, die man als Wähler nicht verstehe, kritisierte Lanz und stellte klar: Das Bürgergeld sei ein „extrem-wichtiger Schritt für die SPD in den Abgrund“ gewesen.

Deswegen habe Bas die Reformen gemacht, antwortete Miersch. Die SPD habe das Bürgergeld überhaupt erst eingeführt, stellte Lanz klar. „Sie haben etwas abgeschafft, was sie selber eingeführt haben“, so sein Urteil. Die Reform sei parteiintern durchaus kritisiert worden, erklärte Miersch und habe auch dazu geführt, dass einige Bas‘ Rolle in der SPD infrage stellten. Zu einer Diskussion in einer Volkspartei gehöre das jedoch dazu.

• Matthias Miersch, SPD-Fraktionschef
• Dagmar Rosenfeld, Journalistin
• Olaf Sundermeyer, Autor

Lanz ließ sich davon nicht überzeugen. „Das Bürgergeld hat die Wähler in Scharen zur AfD getrieben“, beharrte er. „Deswegen ist es richtig, es verändert zu haben“, so Miersch. Er spreche über das Bürgergeld als sei es wie eine „Naturgewalt“ plötzlich hereingebrochen, bemängelte Lanz. Die SPD habe durch die Einführung des Bürgergeldes bei den Menschen ein „tiefsitzendes Gefühl von Ungerechtigkeit“ ausgelöst und die Partei stehe in Umfragen bei zwölf Prozent: Deswegen nehme sie es jetzt „in Notwehr“ zurück, um nicht auf zehn Prozent zu fallen, so Lanz‘ Analyse. Von „Notwehr“ würde er nicht sprechen, stellte Miersch klar. Er halte die Reform für „absolut richtig“.

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Auch eine andere Neuordnung wurde am Mittwochabend kritisch beleuchtet: SPD-Chef Lars Klingbeil habe gesagt, er wolle kleine und mittlere Einkommen entlasten, das finde aber nicht statt, provozierte Lanz. Miersch widersprach: Die Steuerreform, sehe vor, dass Familien 2028 um 600 Euro entlastet würden, erklärte der Sozialdemokrat. Das seien 50 Euro monatlich, ein Betrag, der nicht einmal die Inflation ausgleiche, bemängelte Lanz.

Journalistin Dagmar Rosenfeld verwies auf die geplante Rentenreform, durch die Sozialabgaben erst einmal steigen werden. Dadurch würden durch die Steuerreform geplante Entlastung wieder „aufgefressen“, erklärte sie. Auch werde die kalte Progression nicht ausgeglichen, so Rosenfeld. Die Steuerreform habe ihren Namen nicht verdient, wetterte Lanz. Er könne das beurteilen, wie er wolle, entgegnete Miersch und verwies darauf, dass die Regierung zehn Milliarden Euro ausgebe, um die geplante Entlastung hinzukriegen.