SPD-Chef Klingbeil gerät bei Maybrit Illner ins Kreuzfeuer, während er Parteikollege Mützenich den Rücken stärkt. Nur das BSW geht auf Kuschelkurs – und beißt auf Granit.
Für seine Wortwahl angesichts des Ukraine-Kriegs ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich aus den eigenen Reihen kritisiert worden. Man solle auch darüber nachdenken, wie man den Krieg „einfrieren“ könne, hatte er in einer Bundestagsdebatte gefordert.
Die Gäste
- Lars Klingbeil, SPD-Parteivorsitzender
- Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende Bündnis Sahra Wagenknecht
- Leonid Wolkow, Nawalny-Vertrauter
- Sabine Adler, Autorin und Moskau-Korrespondentin beim Deutschlandfunk
- Paul Ronzheimer, stellvertretender Bild-Chefredakteur und Kriegsberichterstatter
Maybrit Illner nahm dieses Zitat am Donnerstag in den Titel ihrer Sendung auf. „‘Krieg einfrieren’ – vor Putin kapitulieren?“, wollte sie von ihren Gästen wissen. Zu Wort kam vor allem SPD-Chef Lars Klingbeil. Mit Blick auf das Zitat seines Parteikollegen erklärte der, Mützenich habe nicht gesagt man müsse den Konflikt „einfrieren“. „Er hat gesagt, wir müssen über diese Frage auch reden – und das ist legitim“, so Klingbeil.
Genau hatte Mützenich am vergangenen Donnerstag gesagt: „Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?“ Klingbeil verwies bei Illner darauf, dass Mützenich in seine Rede auch „sehr klar“ gesagt habe, dass die Ukraine weiterhin militärisch unterstützt werden solle.
Klingbeil fordert „Einigkeit“
Seine Partei wolle, dass die militärische Unterstützung der Ukraine weitergehe, auch über Frieden zu reden, stehe dazu nicht im Widerspruch, erklärte der SPD-Chef. Aus seiner eigenen Sicht sei es derzeit das „Dringendste“, dass die Ukraine Luftabwehr und Artilleriemunition bekomme, betonte Klingbeil.
„Was ist für Sie und Rolf Mützenich ein Zeichen dafür, dass man jetzt besonders gut verhandeln könnte?“, wollte Illner von Klingbeil wissen. „Ich selbst glaube gerade nicht, dass man sich mit Wladimir Putin an einen Tisch setzen kann“, antwortete der SPD-Chef. Überhaupt sei es an der Ukraine zu entscheiden, ob und wann man sich mit Russland zum Gespräch treffe.
Mehrfach verwies der SPD-Chef darauf, dass es in der aktuellen Situation in Deutschland sowie Europa vor allem darauf ankomme, dass man „Geschlossenheit“ und „Einigkeit“ zeige. Der größte Druck ließe sich auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin ausüben, „wenn wir demokratisch zusammenstehen“, so Klingbeil.
Ronzheimer nimmt Klingbeil ins Gebet
Gegenwind bekam der SPD-Chef unter anderem von der Moskau-Korrespondentin des Deutschlandfunks, Sabine Adler. „Dieser Satz ist an ihre eigene Partei gerichtet“, erklärte sie über die „Einfrieren“-Aussage Mützenichs.
Es handele sich um einen Versuch des Fraktionsvorsitzenden, die Mitglieder der SPD zu überzeugen, die noch nicht verstanden hätten, dass Friedenspolitik mit Waffenlieferungen einhergehen könne, so die Analyse der Journalistin.
Zustimmung erfuhr sie vom stellvertretenden „Bild“-Chefredakteur Paul Ronzheimer. „Sie reden sich raus!“, warf der Klingbeil vor. „Es ist interessant, dass sich in Talkshows setzen als rausreden verstanden wird“, entgegnete der SPD-Chef.
SPD-Chef weist Kanzlerkritik ab
Kritik äußerte Ronzheimer auch an Bundeskanzler Olaf Scholz‘ Reaktion auf die Debatte. „Er hat sich weggeduckt und sie sitzen hier und versuchen das schön zu reden, was Herr Mützenich da gemacht hat“, so der Journalist. Der Kanzler habe am Mittwoch eine Regierungserklärung abgegeben, merkte Klingbeil an. Ronzheimer ließ das jedoch nicht gelten. „Sie reden viel, ohne was zu sagen“, warf er dem SPD-Chef vor und fragte gleich mehrfach, ob Scholz denn hinter dem Begriff „einfrieren“ stehe.
„Ich weiß jetzt nicht, wer in der Moderatorenrolle hier gerade ist“, merkte Klingbeil angesichts der vielen Fragen an. Der Weg der SPD sei „völlig klar“. Zwischen Bundeskanzler und Fraktionsvorsitzendem gebe es keine Differenzen, betonte er.
BSW lobt Mützenich
Unterstützung für Mützenichs „Einfrieren“-Äußerung kam am Donnertagabend von der Parteivorsitzenden des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali. Sie glaube, der SPD-Fraktionsvorsitzende habe vielen Menschen in der Bevölkerung „aus dem Herzen gesprochen“.
