Keine Nischenthemen, keine Orchideenthemen mehr.
SPD-Fraktionschef in NRW, Jochen ott
Die SPD steckt im Bund in einer schwierigen Koalition mit der Union und wird so einen Prozess kaum durchlaufen können.
Nein, das muss sie in dieser Form auch nicht. Wir haben ja schließlich auch einen Grundsatzprozess, der meines Erachtens allerdings zu beschleunigen ist. Es geht aber auch um die Art und Weise, für wen wir Politik machen – und warum. Das muss wieder deutlich werden. Wir dürfen nicht so blutleer wirken. Lasst uns stattdessen mit Überzeugung dafür kämpfen, die berufstätigen Familien in den Mittelpunkt der Politik zu stellen.
Empfinden Sie Lars Klingbeil und Bärbel Bas als blutleer?
Hier geht es nicht um Einzelne. Wir sind viel zu oft die Partei gewesen, die sachlich und nachvollziehbar erklärt hat, wie und warum die Lage ist, wie sie ist. Wir sind der Erklärer der Nation, nach dem niemand gefragt hat. Denn wenn der Spritpreis bei 2,50 Euro liegt, wollen die Leute keine Erklärung dafür, warum das so ist, sondern eine Partei, die mit ganzer Kraft dafür sorgt, dass der Preis wieder runtergeht.
Juso-Chef Philipp Türmer hat eine Trennung von SPD-Vorsitz und Regierungsposten vorgeschlagen. Haben Klingbeil und Bas schlicht zu wenig Zeit, um neben ihren Ministerjobs für die SPD zu kämpfen?
Die Entscheidung wurde mehrheitlich auf einem Parteitag getroffen. Ob die einen Job haben oder zwei, interessiert in der Sache kaum jemanden. Es geht doch um unser Land. Was die Menschen interessiert, ist die Frage, wie man mit der großen Unsicherheit im Alltag umgeht. Sie machen sich Sorgen, weil ein amerikanischer Präsident das Völkerrecht bricht und ein russischer Präsident die Welt mit Schrecken überzieht. Sie sehen, was bei den Tech-Konzernen abgeht, welche Herausforderungen wir mit den sozialen Netzwerken haben, weil sie unsere Kinder mit allem möglichen Unsinn überfluten. In einer solchen Zeit erwarten sie, dass Parteien sich nicht mit sich selbst beschäftigen, sondern Orientierung geben.
