Kam Sprengstoff-Drohne aus Moskau? Warten auf Konsequenzen

Hybride Bedrohung

Kam Sprengstoff-Drohne aus Moskau? Warten auf Konsequenzen

Auf die Frage, ob Russland hinter der Drohnenattacke auf dem Flughafen Leipzig/Halle stecken sollen, geht die Bundesregierung bisher nicht ein. Für die nächsten Tage wird aber eine Erklärung erwartet.

Wer ist für den versuchten Anschlag mit einer Sprengstoff-Drohne verantwortlich, die am 4. August auf dem Flughafen Leipzig/Halle in der Nähe ukrainischer Frachtmaschinen entdeckt wurde? Schon bald will die Bundesregierung dazu Angaben machen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bereits am Donnerstag gesagt, man sei in den Ermittlungen schon „relativ weit“ und auch eine angemessene Reaktion werde demnächst folgen.

Auf Berichte von Medien des Springer-Verlags angesprochen, wonach die Regierung davon ausgeht, dass Russland hinter dem Vorfall steckt, sagte ein Regierungssprecher am Wochenende: „Die Bundesregierung beteiligt sich nicht an Spekulationen. Relevant ist allein die offizielle Zuordnung, die die Bundesregierung nach eigenem Ermessen und unter Abwägung aller Ermittlungsergebnisse vornimmt.“

„Welt am Sonntag“, „Politico“ und „Bild“ berichteten unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen, die namentlich nicht genannt werden, die Regierung bereite ein umfangreiches Maßnahmenpaket gegen Moskau vor. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetović, sagte dem „Spiegel“, sollte sich bestätigen, dass Russland hinter dem hybriden Angriff stecke, wäre eine europäische Antwort nötig. Gleichzeitig müsste die Bundesregierung in diesem Fall besonnen reagieren, „um weitere zunehmende Eskalationen zu verhindern“.

Merz hatte in einem Interview gesagt, man werde die Urheberschaft „jetzt in den nächsten Tagen abschließend feststellen, und dann wird es dazu sehr bald auch eine entsprechende Reaktion geben“. Bereits am Dienstag hatte er betont, die Urheber hybrider Angriffe würden „dafür bezahlen“.

Aus Regierungskreisen war zu hören, in einem so gravierenden Fall sei es mit der Ausweisung von einem oder zwei Diplomaten nicht getan. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat erklärt, man wolle erst den Beweis führen und dann die Konsequenzen überlegt haben und auch gleich zur Anwendung bringen können.

Neben der Ausweisung von Diplomaten wäre wohl auch eine Einbestellung des Botschafters des Landes, aus dem ein versuchter Anschlag gesteuert wurde, zu erwarten.

Attentate beziehungsweise Anschläge, die nach Einschätzung der deutschen Justiz im Auftrag fremder Staaten verübt wurden, sind in Deutschland selten.

• Für erhebliche diplomatische Spannungen sorgte der sogenannte Tiergarten-Mord 2019. Deutschland wies damals zwei russische Diplomaten aus. Der verurteilte Täter kam 2024 im Zuge eines Gefangenenaustauschs zwischen Russland, den USA, Deutschland und weiteren Ländern frei und wurde vom russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich am Flughafen empfangen.
• 1992 wurde ein Anschlag auf kurdische Exilpolitiker im Berliner Restaurant „Mykonos“ verübt. Das Berliner Landgericht sprach von einem Attentat im Auftrag des iranischen Geheimdienstes.
• 1986 wurde in West-Berlin ein Anschlag auf die bei US-Soldaten beliebte Diskothek „La Belle“ verübt. Ermittlungen ergaben, dass der Anschlag vom libyschen Geheimdienst orchestriert wurde.