Drohnen, Cyberangriffe, Desinformation: Hybride Attacken auf Deutschland und Europa häufen sich. Nun treffen sich die Ostsee-Anrainerstaaten, um über gemeinsame Abwehrstrategien zu beraten.
Gut drei Wochen ist es jetzt her, dass am Flughafen Leipzig eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt wurde. Die Bundesregierung spricht seitdem von „fremden Mächten“, die hinter dem Vorfall stecken könnten. Das ist einigermaßen kryptisch. Das Wort Russland nimmt sie bewusst nicht in den Mund. Und doch ist Moskau der Elefant im Raum.
Denn es ist offensichtlich, dass Russland Deutschland fortwährend mit hybriden Angriffen unter Druck setzt. Das weiß auch die Bundesregierung. Deshalb lädt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an diesem Freitag zu einem Ministertreffen zu hybrider Bedrohung in Flensburg.
„Baltic Sea Security Summit“ lautet der Titel des Treffens in der Marineschule Mürwik. Nach Angaben des Innenministeriums werden Regierungsvertreter der Ostsee-Anrainerstaaten Polen, Litauen, Lettland, Estland, Finnland, Schweden und Dänemark erwartet. Ebenfalls mit von der Partie ist Irland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. „Fremde Mächte versuchen täglich, Demokratie, Sicherheit und Wirtschaftskraft in der EU anzugreifen und zu schwächen“, heißt es in der Einladung. Deshalb wolle man gemeinsam über Strategien sprechen, um hybride Bedrohungen besser abzuwehren und aufzuklären.
„Nicht im Krieg, aber auch nicht im Frieden“
Hybride Bedrohungen kombinieren Mittel wie Cyberangriffe, Desinformation, wirtschaftlichen Druck oder Drohneneinsätze, um gezielt Instabilität zu erzeugen, die Gesellschaft zu spalten und letztlich die Demokratie zu schwächen. Beispiele für solche Angriffe auf Deutschland gibt es aus den vergangenen Jahren genug: Drohnenflüge über militärischem Gelände oder Flughäfen, Verbreitung von Fake News besonders vor Wahlen, Aktionen unter falscher Flagge wie mit Bauschaum verstopfte Auspuffrohre inklusive Aufkleber mit dem Slogan „Sei grüner!“ oder Hackerangriffe und Phishing-Attacken. Ist Deutschland dagegen gerüstet?
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fand bereits im vergangenen Jahr deutliche Worte. Angesichts zunehmender Angriffe auf die Infrastruktur und mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sagte er: „Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden.“ Vor gut zwei Monaten eröffnete die Bundesregierung das Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen in Berlin, kurz GAZ Hybrid. Darin sollen sich Behörden wie Verfassungsschutz oder Bundeskriminalamt vernetzen, um hybride Angriffe zu erkennen und abzuwehren. Es zeigt, dass sich Deutschland der Gefahr sehr bewusst ist.
Sicherheitsexperte Jan Stöckmann von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) sieht allerdings die Reaktion der Bundesregierung auf den Drohnenvorfall in Leipzig kritisch. „Vier Wochen lang im Nebel herumstochern und gar nichts tun – das ist natürlich genau das, was im Sinne der Angreifer ist“, sagt er mit Blick darauf, dass Deutschland den Drahtzieher bisher nicht benannt hat. Das öffne Raum für Diskussionen, Unsicherheit, für Spekulationen und Verschwörungstheorien. „Dieses Kosten-Nutzen-Verhältnis muss einfach umgekehrt werden“, fordert der Experte.