Haushaltsausschuss bewilligt Kauf von Kamikazedrohnen

Mit Auflagen

Haushaltsausschuss bewilligt Kauf von Kamikaze-Drohnen

Vor allem die SPD lehnt den Kauf von tödlichen Drohnen für die Bundeswehr jahrelang ab. Nun sollen derartige Waffensysteme beschafft werden.

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat seine Zustimmung für den Kauf von Kamikaze-Drohnen für die Bundeswehr gegeben. Die Haushaltspolitiker billigten dazu Pläne aus dem Verteidigungsministerium, das Waffensysteme der deutschen Hersteller Helsing und Stark Defence im Umfang von zunächst rund 540 Millionen Euro bestellen will.

Zugleich deckelte der Haushaltsausschuss Käufe auf jeweils eine Milliarde Euro und erlegte dem Ministerium Berichtspflichten auf. Zusätzlich wurde ein sogenannter Maßgabebeschluss gefasst. Der fordert eine erneute parlamentarische Billigung als Voraussetzung dafür, weitere Stückzahlen aus den Verträgen abrufen zu können.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach mit Blick auf die Kamikaze-Drohnen von einem „wichtigen Schritt“. Die Bundeswehr lerne dabei auch von den Erfahrungen der Ukrainer und profitiere von Rüstungskooperationen. Zugleich sagte er nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses: „So sehr es stimmt, dass Drohnen den gegenwärtigen Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt, dominieren, so richtig ist es auch, dass keiner weiß, ob das auch in fünf Jahren noch der Fall wäre.“

Die unbemannten und mit Gefechtsköpfen versehenen Flugsysteme – fachlich: „Loitering Munition“, etwa „lauernde Munition“ – sind im Ukraine-Krieg inzwischen verantwortlich für einen großen Teil der Wirkungstreffer. Als „Loitering Munition“ werden Drohnen mit einem Sprengkopf bezeichnet, die längere Zeit über einem Zielgebiet kreisen können, bis ihnen per Datenlink ein Ziel zugewiesen und das Angriffskommando gegeben wird. Sie fliegen dann das Ziel an.

Die Bundeswehr, die beim Einsatz von Drohnen als Waffe aufgrund früherer politischer Entscheidungen lange abgehängt schien, will mit den Waffen ein neues Kapitel auf dem Gefechtsfeld aufschlagen. Als erster Verband soll die „Brigade Litauen“ an der Ostflanke der Nato die neuen Waffensysteme bekommen.

Insgesamt sollten nach Plänen des Ministeriums in den kommenden Jahren bis zu 4,4 Milliarden Euro für Kamikaze-Drohnen ausgegeben werden. In der ersten Tranche werden nun jeweils mehrere Tausend Stück bestellt. Insgesamt steht die Beschaffung einer fünfstelligen Zahl von Kamikaze-Drohnen an. Als dritter möglicher Anbieter dafür steht der Rüstungskonzern Rheinmetall in den Startlöchern.