Ein Verkehrsminister auf Abruf

Kabinett

Ein Verkehrsminister auf Abruf

Ein Minister soll gehen, der Nachfolger sagt aber kurzfristig ab – es entsteht Chaos. Was es mit dem Drama um Schnieder auf sich hat.

Es ist ein ziemlich beispielloser Vorgang. Bundeskanzler Friedrich Merz will seinen Verkehrsminister Patrick Schnieder (beide CDU) entlassen – steht aber ohne Nachfolger da. Schnieder bleibt nur deshalb vorerst im Amt. Nicht nur in der Opposition wird von einem Chaos gesprochen.

Als Merz am Morgen zu einem Statement in den Garten des Kanzleramts kommt, sind an seiner Seite die neue Kanzleramtschefin Nina Warken, der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann und Philipp Amthor (alle CDU), neuer Bund-Länder-Koordinator im Kanzleramt. Einer aber fehlt: der neue Verkehrsminister. Merz sagt nur, es werde weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben.

Dabei ist bereits klar, dass Schnieder gehen muss. Der CDU-Politiker selbst schreibt in einer SMS an Abgeordnete, der Bundeskanzler habe ihm gestern am späten Nachmittag mitgeteilt, dass er ihn als Verkehrsminister entlassen werde. Heute Morgen um 9.00 Uhr werde er dies in einer Pressekonferenz öffentlich machen. Nur: Das passiert nicht. Der Grund: Laut Unions-Kreisen sollte der Finanzpolitiker Fritz Güntzler (60) auf Schnieder (58) folgen. Güntzler habe Merz zugesagt, dann aber mitten in der Nacht wieder abgesagt. Die Gründe: unklar.

Im politischen Berlin ist die Aufregung groß. Der Grünen-Verkehrspolitiker Tarek Al-Wazir, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, spricht von einem Chaos. An die Adresse des Kanzlers sagt er, dies sei „handwerklich katastrophal“. Auch in Unionskreisen ist von einer schlechten Umsetzung die Rede. Merz habe der schwarz-roten Koalition „ohne Not“ in der bereits begonnenen Sommerpause des Bundestags ein „echtes Ei ins Nest“ gelegt.

Martin Burkert, Chef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), sagt: „Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln. Bis gestern hatten wir einen Verkehrsminister, der zwar erkennbar mit der Schiene gefremdelt hat, aber wenigstens hatten wir einen. Jetzt ist Patrick Schnieder noch formal im Amt, aber de facto schon entlassen.“

Hinter den Kulissen heißt es, Merz sei unzufrieden mit dem als farblos geltenden Minister aus Rheinland-Pfalz -Schnieders jüngerer Bruder Gordon ist seit Mai Ministerpräsident des Bundeslands. Die „Bild“ schreibt unter Berufung auf Regierungskreise, der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen. Trotz seines Milliarden-Etats habe er die tiefgreifenden Probleme der deutschen Infrastruktur nicht in den Griff bekommen. Dazu komme, dass es mit der Bahn nicht besser laufe.