Ein Rücktritt und viele offene Fragen

Nach Spahns Rücktritt

Ein Rücktritt und viele offene Fragen

Sieben Tage bleiben Merz und Söder noch, um einen Nachfolger für Jens Spahn zu finden – und vielleicht andere Personalien zu klären. Wahrscheinlich wird es schneller Klarheit geben.

Eins steht fest: Heute in einer Woche fällt die Entscheidung über die Nachfolge des zurückgetretenen Jens Spahn an der Spitze der 208 Abgeordneten der Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Dann stimmt die Fraktion in einer Sondersitzung um 14.00 Uhr über einen Vorschlag der beiden Parteichefs Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) ab.

Viel mehr ist aber noch nicht bekannt. Die Zeitspanne von neun Tagen zwischen der am Montag erfolgten Ankündigung der Sondersitzung und dem Tag der Entscheidung nächste Woche Mittwoch lässt viel Raum für Spekulationen.

Das sind die offenen Fragen:

Merz hat sich am Dienstag widersprüchlich zu der Frage geäußert, wie schnell es denn nun gehen soll. Auf einer Pressekonferenz im Kanzleramt versprach der CDU-Vorsitzende zuerst, dass er mit Söder „zeitnah“ einen Vorschlag machen werde. Dann sagte er: „Wir werden uns damit auch noch etwas Zeit lassen.“

Man kann jedenfalls davon ausgehen, dass die beiden Parteichefs ihren Personalplan nicht bis zur Fraktionssitzung geheim halten werden, sondern ihn mit einem gewissen Abstand erst der Fraktion und dann der Öffentlichkeit mitteilen – möglicherweise noch in der laufenden Woche. Dafür spricht unter anderem die Terminlage in der kommenden Woche. Am Montag und Dienstag hat die CSU-Landesgruppe ihre Klausurtagung im fränkischen Kloster Banz. Eine Verkündung des Personalvorschlags parallel dazu würde nicht so gut passen.

Das ist die zentrale offene Frage. Bei den Spekulationen darüber tut sich derzeit nicht mehr so viel. Als Top-Favorit wird weiterhin Kanzleramtschef Thorsten Frei gehandelt. Daneben werden Gesundheitsministerin Nina Warken, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Fraktionsvize Günter Krings (alle CDU) genannt.

Dass Innenminister Alexander Dobrindt es wird, gilt inzwischen als nahezu ausgeschlossen, schon weil er der CSU angehört. Und die hat noch nie einen Fraktionschef gestellt, weil traditionell die deutlich stärkere der beiden Schwesterparteien den Zugriff auf den Posten hat.

Dass es einer oder eine der anderen vier Genannten wird, ist aber auch noch nicht ausgemachte Sache. Vielleicht gibt es ja noch eine dicke Überraschung.

Für den anstehenden Personalumbau gibt es drei mögliche Varianten: Die kleine, die mittlere und die große.

• Bei der kleinen Variante würde der neue Chef oder die Chefin aus der Fraktion kommen. Dann wären keine Folgeentscheidungen über weitere Posten zwingend nötig. Das wäre das Modell Krings.
• Wenn der neue Fraktionschef aus dem Kabinett oder einer führenden Funktion in der Parteizentrale kommt, muss dort eine Lücke gefüllt werden. Das wäre der Fall, wenn Frei, Warken, Linnemann oder Dobrindt es würden. Dann müssten Merz und Söder mindestens zwei Personalien präsentieren.
• Und dann gibt es noch die Möglichkeit einer größeren Kabinettsumbildung. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, hatte Merz am Sonntag im ZDF-„Sommerinterview“ gesagt. Zu viele Veränderungen bergen aber auch das Risiko von neuen Unsicherheiten.