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Die Schweizer Regierung erwägt, den vereinbarten Kauf des Luftverteidigungssystems Patriot von den USA wegen erheblicher Lieferverzögerungen aufzugeben, sagte Verteidigungsminister Martin Pfister am Mittwoch.
„Im Falle einer Verspätung ist eine Stornierung immer eine Option“, sagte er der Nachrichtenagentur ATS-Keystone.
Am Mittwoch kündigte das Verteidigungsministerium an, dass es die Zahlungen für das System weiterhin aussetzen werde, „bis die Vereinigten Staaten neue Liefertermine und Zahlungsfristen verbindlich bekannt gegeben haben“.
Die Schweiz, die nicht zur NATO gehört, hatte im Jahr 2022 fünf Patriot-Systeme bestellt, deren Auslieferung noch in diesem Jahr beginnen und im Jahr 2028 abgeschlossen sein soll.
Doch im vergangenen Juli erklärte die Regierung, sie sei vom US-Verteidigungsministerium darüber informiert worden, dass sich die Lieferungen in die Schweiz verzögern würden, da Washington bestrebt sei, die Ukraine stärker zu unterstützen.
Die Schweiz hat ihre Zahlungen für das System erstmals im vergangenen Herbst ausgesetzt.
„Wir gehen immer noch davon aus, dass wir die Lieferung erhalten, wissen aber nicht wann“, sagte Pfister und fügte hinzu, dass die Regierung verschiedene Optionen prüfe.
„Eine mögliche Absage ist eine davon, aber wir kennen die Bedingungen nicht“, sagte er.
Nicht autorisierte Zahlung
Letzte Woche erklärte die Schweizer Regierung, die USA hätten das Einfrieren ihrer Zahlungen für das Patriot-System umgangen, indem sie auf Schweizer Zahlungen in denselben Fonds zurückgriffen, die jedoch für den Kauf einer Flotte von F-35A-Kampfflugzeugen bestimmt waren.
Dieser Schritt sei genehmigt worden, sagte Urs Loher, Chef des Schweizer Rüstungsdepartements, gegenüber Schweizer Medien.
Allerdings „sinkt die Liquidität des Fonds unter einen kritischen Schwellenwert, können Projekte ausgesetzt oder bei einem weiteren Rückgang sogar aufgegeben werden“, heißt es in der Erklärung des Schweizer Verteidigungsministeriums vom Mittwoch.
„Dies könnte sich nicht nur auf den Erwerb des Patriot-Systems auswirken, sondern auch auf das gesamte Schweizer Portfolio im Rahmen des (Foreign Military Sales)-Programms mit den Vereinigten Staaten“, warnte es.
Das Ministerium wies darauf hin, dass Washington angekündigt habe, die Schweiz in den kommenden Wochen über die nächsten Schritte der Operation, Lieferpläne sowie die Kosten und Folgen einer möglichen Unterbrechung zu informieren.
Laut Aussage werde der Regierung „bis Ende Juni 2026“ eine diesbezügliche Empfehlung vorgelegt.
Zusätzliche Quellen • AFP
