Die Bundesregierung scheitert mit der deutschen Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Die Analyse dieser Niederlage muss nun schonungslos sein: Deutschland ist vor allem an sich selbst gescheitert.
Deutschland erlebte am Mittwoch in New York eine krachende Bruchlandung. Bereits im ersten Wahlgang um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die kommenden zwei Jahre war klar: Die Bundesrepublik geht leer aus. Besonders überraschend war die Deutlichkeit des Votums. Deutschland bekam 30 Stimmen weniger als Portugal, 27 weniger als Österreich.
Zwar ist der Einfluss des UN-Sicherheitsrates begrenzt, weil sich die Vetomächte in den wichtigsten geopolitischen Fragen gegenseitig blockieren und die Institution es schon lange nicht mehr schafft, Einfluss auf die größeren Kriege und Krisen zu nehmen.
Trotzdem ist das Signal der Abstimmung bitter. Auf den Sport übertragen, ist Deutschland bei einem großen Turnier gerade in der Vorrunde ausgeschieden. Der Schock über die überraschend deutliche Niederlage sitzt im politischen Berlin daher zu Recht tief. Das Scheitern geht mit Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul nach Hause. Sie waren verantwortlich, sollten die deutsche Bewerbung ins Ziel bringen. Und sie sind gescheitert.
Deutschland wird nun weiter international an Einfluss verlieren. Es steht jetzt die Frage im Raum, warum Berlin seine wirtschaftliche Stärke nicht besser einsetzen kann. Doch diese Frage geht am Kern vorbei. Es geht nicht ums Geld, sondern um Deutschlands Glaubwürdigkeit.
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Die Warnzeichen waren überdeutlich
Ein Grund für dieses Scheitern hat zwar sicherlich auch mit der zu späten Bewerbung Deutschlands zu tun. Österreich gab sie schon 2011 bekannt, Portugal im Jahr 2013. Deutschland dagegen erst 2020. Dementsprechend hatten die österreichische und die portugiesische Regierung schon Stimmen gesammelt, bevor die damalige deutsche Bundesregierung überhaupt ins Rennen ging. Außerdem hatten Österreich und Portugal den Bonus kleinerer Außenseiterstaaten.
Darüber hinaus waren die Warnzeichen schon lange überdeutlich. Deutsche Diplomaten wiesen darauf hin. Auch die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, soll bei ihrem Besuch im Februar hinter verschlossenen Türen moniert haben, dass sich die Bundesregierung mehr für die Bewerbung einsetzen müsse.
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