Beim Schutz der Bevölkerung, im Gesundheits- und Pflegewesen stehen tiefgreifende Veränderungen an. Davon ist auch das Rote Kreuz betroffen. Präsident Hermann Gröhe erklärt, was es für erfolgreiche Reformen braucht.
Deutschland bereitet sich auf einen möglichen Krieg vor. Im Militär ist diese Realität längst angekommen, es wird kräftig aufgerüstet. Doch auch der Schutz der Bevölkerung gerät in den Fokus, und es gibt erste Fortschritte. Hier ist der Staat allerdings auch auf Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz angewiesen.
Dessen Präsident Hermann Gröhe wünscht sich im t-online-Interview eine stärkere Einbindung in die Pläne der Regierung. Seine Organisation werde gebraucht, man wisse aber teilweise nicht genau, was man im Kriegsfall leisten solle. Zudem warnt er, dass man auch andere Katastrophen wie Überschwemmungen und Stromausfälle im Blick behalten müsse. Darüber hinaus übt er Kritik an den Reformen im Gesundheitswesen.
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t-online: Herr Gröhe, Pandemie, Hochwasser, Stromausfall: Bei Krisen in jüngerer Vergangenheit wirkt Deutschland oft überfordert. Haben wir den Umgang mit Krisen verlernt?
Hermann Gröhe: So weit würde ich nicht gehen. Wir haben aus Krisen gelernt, aber häufig nicht umfassend genug. Bei Hochwassern an der Oder und Elbe haben wir gesehen, wie wichtig Hochwasserschutz gerade an großen Flüssen ist. Aber die Überschwemmungen an Ahr und Erft haben gezeigt, dass auch kleine Gewässer zu reißenden und zerstörerischen Wassermassen werden können. Und auch der mehrtägige Stromausfall Anfang Januar für 45.000 Einwohner in Berlin, immerhin der Hauptstadt der größten Wirtschaftsmacht der EU, hat gezeigt, wie weit wir von einer ausreichenden Vorbereitung entfernt sind.
Aber wieso gibt es solch große Probleme?
Häufig gibt es die Hoffnung, dass uns Krisen erspart bleiben. Und vor Ort muss dann entschieden werden, ob Geld für den Bevölkerungsschutz ausgegeben wird oder, weit sichtbarer, für die Erneuerung eines Sportplatzes oder einer Jugendeinrichtung. Dazu kommt: Wir haben aus manchen Krisen zunächst Lehren gezogen. Aber wenn die Krisen nicht mehr in den Schlagzeilen waren, ließen Umsetzungswille und Geschwindigkeit nach. Auch die Zuständigkeiten sind mitunter ein Problem.
Wir müssen aufpassen, dass unterschiedliche Zuständigkeiten von Gemeinden, Landkreisen, Ländern und Bund nicht zum Hemmschuh werden. Wir haben zu viel Zeit mit der Frage verloren, was Katastrophenschutz in der Zuständigkeit der Länder und was Zivilschutz in der Zuständigkeit des Bundes ist. Dafür haben wir jetzt keine Zeit mehr. Wenn man von einer notwendigen Verteidigungsbereitschaft in weniger als fünf Jahren spricht, brauchen wir auch im Zivilschutz eine wirkliche Aufholjagd.