CDU-Politiker Kiesewetter verteidigt Fregatten-Aus – Lanz hakt nach

CDU-Politiker bei Lanz

„Das ist eine ganz böse Frage“

Roderich Kiesewetter lobt Pistorius‘ Entscheidung, den Fregatten-Kauf zu stornieren. Doch ZDF-Moderator Lanz will sich damit nicht zufriedengeben.

Markus Lanz hat mit seinen Gästen über die rasant gestiegenen Verteidigungsausgaben der Bundesregierung gesprochen. Einen besonderen Fokus legte er dabei auf die Vorstöße, bei denen Milliarden versenkt wurden. Neben dem gescheiterten FCAS-Kampfjet-Projekt ging es auch um die Bestellung von sechs F126-Fregatten, die Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zuletzt storniert hatte. Antworten wollte Lanz vom CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter.

• Roderich Kiesewetter (CDU), Außen- und Sicherheitspolitiker
• Nico Lange, Sicherheitsexperte
• Christian Schweppe, Journalist
• Annett Meiritz, „Handelsblatt“-Redakteurin

Bei dem bestellten Schiffstyp habe es sich um eine „eierlegende, schwimmende Wollmilchsau“ gehandelt, erklärte Kiesewetter. Gepanzert habe es sein sollen, zur Jagd auf U-Boote taugen und außerdem noch zur Luftabwehr, führte er aus. Dass Pistorius den Bau der überladenen Fregatten gestoppt und „rechtzeitig die Reißleine“ gezogen habe, sei gut, lobte er.

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„Rechtzeitig?“, hakte Lanz nach. „Ja sicher“, entgegnete Kiesewetter. Hätte man noch länger gewartet, hätte man Schiffe bekommen, die nicht sinnvoll einsetzbar gewesen wären, erklärte er weiter. Wie viel das Projekt bis zum Stopp gekostet habe, wollte Lanz wissen. „2,3 Milliarden Euro?“, fragte er nach. „Ja“, entgegnete Kiesewetter. Investigativjournalist Christian Schweppe korrigierte: Inzwischen seien 2,4 Milliarden Euro durch den Bau der F126-Fregatten verloren gegangen.

Lanz nutzte den Einwand, um Kiesewetter in die Mangel zu nehmen: Allein der Unterschied zwischen 2,3 und 2,4 Milliarden Euro betrage 100 Millionen. „Wie viele Schulen kann man dafür sanieren?“, wollte er von dem CDU-Mann wissen. „Das ist eine ganz böse Frage und ich bin froh, dass Sie die stellen“, entgegnete der. Es sei die richtige Frage, beharrte Lanz. „Das ist nicht die richtige Frage“, widersprach Kiesewetter.

Aus seiner Sicht sei es wichtig, der Bevölkerung klar zu vermitteln, dass es ein Sicherheitsproblem gebe, dass zu viel „vom Alten“ bestellt worden sei und dass nun Geld investiert werden müsse, um in Verteidigung zu investieren, die der aktuellen Lage angemessen ist. Man hätte auch sagen können, man bringe das Projekt F126-Fregatten zu Ende, eben weil schon so viel investiert worden sei, so Kiesewetter. Das habe man richtigerweise aber nicht getan.