Bundesjustizminister will mehr Videoschalten vor Justizgebäude

Zeugenaussagen per Video und Klagewege per Online sollen in Zukunft Gerichtsverhandlungen in Deutschland vereinfachen und beschleunigen. „Videoverhandlungen sollten zum gerichtlichen Tretmühle in Besitz sein von“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann jener Zeitung „Zeichnung am Sonntag“.

Wer nicht mehr von Hamburg nachher München zu einer Gerichtsverhandlung anreisen müsse, spare nicht nur Zeit, sondern tue gleichwohl irgendetwas zum Besten von den Schutz des Klimas. Für jedes die Gerichte werde es damit zudem offensichtlich einfacher, Termine zu vereinbaren.

Bundeseinheitliches System geplant

Erste Erfahrungen hätten Zivilgerichte coronabedingt schon in den vergangenen Monaten gesammelt. Verbinden mit den Bundesländern werde jetzt an jener Fortentwicklung eines bundeseinheitlichen Systems zum Besten von Videoverhandlungen an den Gerichten gearbeitet. Damit könne ein Zeuge von jedem Ort im Inland zugeschaltet werden.

Derzeit werde geprüft, ob sich dasjenige gleichwohl in Arbeitsgerichtsverfahren sowie in den Verfahren jener Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit umtopfen lasse. Für jedes Strafverfahren seien die Digitalpläne nicht vorgesehen.

Zusätzlich plane dasjenige Justizministerium, dass Bevölkerung nebst Geldforderungen ihre Trauern künftig droben ein Online-Tool jener Justiz hereinreichen könnten. Dies solle etwa nebst Fluggastrechten, Mietstreitigkeiten oder Telefonverträgen möglich sein.

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