Boris Palmer feuert gegen Grünen-Chef Banaszak

Palmer bei „Maischberger“gegen Grünen-Chef

„Kenne den nur aus dem Fernsehen“

Boris Palmer warnt vor Neuwahlen in Baden-Württemberg. Die CDU dürfe sich einer Koalition mit den Grünen nicht verschließen, sagte er bei „Maischberger“.

Die Regierungsbildung in Baden-Württemberg ist nach dem Wahlsieg von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) noch längst keine ausgemachte Sache. Davor warnte dessen Freund, Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos), am Dienstagabend bei „Maischberger“. Es sei nicht sicher, ob die CDU zu einer Koalition bereit sei: „Die CDU ziert sich gerade sehr.“

„Ich höre da viel. Die sind total verletzt, die sind total wütend“, erklärte Palmer mit Blick auf die bei der Wahl unterlegenen Christdemokraten. Als Maischberger fragte, ob die CDU Özdemir in eine Minderheitsregierung zwingen würde, verwies Palmer auf die Landesverfassung.

Laut der werde der Landtag automatisch aufgelöst, wenn es nach 60 Tagen keine Regierung gebe. „Das glaube ich nicht“, stellte Palmer zu diesem Szenario klar. „Aber ich appelliere daran, dass wir uns jetzt zusammensetzen. Wir brauchen die CDU, um dieses Land wirtschaftlich wieder nach vorn zu bringen. Die können sich jetzt nicht in ihrer verständlichen Wut zurückziehen. Das geht nicht.“

Linken-Politiker Dietmar Bartsch attestierte der CDU strategisches Abwarten mit Blick auf die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März. „Man will es bis dahin hinauszögern und danach wird man eine Koalition bilden“, erwartete der ehemalige Fraktionschef der Linkspartei. Bei ihm gab es bezüglich des Ergebnisses keinen Zweifel: „Natürlich gibt es Grün-Schwarz.“

Womöglich mit einem Landesminister Palmer? Schließlich hatte Palmer im Wahlkampf seines Freundes Özdemir, den er vor einigen Wochen getraut hatte, eine wichtige Rolle gespielt. Dieser Spekulation verweigerte sich der ehemalige Grünen-Politiker aber auch auf mehrmalige Nachfrage Maischbergers beharrlich. „Ich will die Frage einfach gar nicht beantworten“, sagte Palmer. Konkreter wurde er bei einer möglichen Rückkehr zu den Grünen.

Er wolle wieder eine erfolgreiche ökologische Kraft in Deutschland. „Wenn ich dazu einen Beitrag leisten darf – jederzeit gerne. An mir sollte es nicht liegen. Ich will erfolgreiche grüne Politik“, sagte Palmer bei „Maischberger“. Das bedeute, dass Klimaschutz nicht gegen die Wirtschaft gemacht werde und Leute nicht dauernd belehrt werden. „Und wer sagt: Mit dem Programm bist du uns willkommen – jederzeit“, sagte Palmer.