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Berichten zufolge bereitet die Bundesregierung eine mögliche Beteiligung ihrer Streitkräfte an einer Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus vor.
Nach Informationen des Spiegels haben das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium bereits einen Mandatsentwurf für den Bundestag ausgearbeitet, der kurzfristig vom Kabinett genehmigt werden könnte.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagt jedoch, es sei noch keine endgültige Entscheidung gefallen. Zudem müssten noch die rechtlichen Grundlagen für eine etwaige Beteiligung geklärt werden, sagte Merz nach dem G7-Gipfel im französischen Évian.
Die Straße von Hormus ist ein strategischer Transitengpass für die globale Energieindustrie, der in den letzten Monaten vor dem Hintergrund des Krieges zwischen den USA und dem Iran für Schlagzeilen gesorgt hat.
Frankreich und das Vereinigte Königreich arbeiten an einer Mission, die darauf abzielt, die freie Schifffahrt auf der Meerenge zu gewährleisten und mögliche Minenräumaktionen in der Region zu unterstützen. Gemeinsam mit Paris und London hatte Berlin seine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, sich im Rahmen der jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften an einem solchen Einsatz zu beteiligen.
Das deutsche Verteidigungsministerium teilte mit, Marineeinheiten stünden bereits für einen möglichen Einsatz bereit. Das Minenjägerschiff „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ befinden sich derzeit im östlichen Mittelmeer und könnten innerhalb weniger Tage in das potenzielle Einsatzgebiet verlegt werden.
Unklar bleibt jedoch die Frage eines völkerrechtlichen Mandats. Während Bundeskanzler Merz bisher auf ein internationales Mandat, vorzugsweise durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, verwies, erscheint eine schnelle Einigung im Sicherheitsrat derzeit unwahrscheinlich.
Auch die Schaffung eines neuen EU-Mandats würde voraussichtlich mehr Zeit in Anspruch nehmen. Der Spiegel berichtete, die zuständigen Ministerien prüften daher, ob eine im März verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrats als Rechtsgrundlage dienen könne. Die von Bahrain eingebrachte Resolution bekräftigt das Recht der Staaten, ihre Schiffe vor Angriffen zu schützen und die Freiheit der Schifffahrt auf internationalen Wasserstraßen zu verteidigen. Hindernisse für die freie Durchfahrt werden als Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit beschrieben.
Die Bundeswehr ist derzeit in mehreren maritimen Einsatzgebieten engagiert, unter anderem im Rahmen der EU-Mission EUNAVFOR Aspides zum Schutz der internationalen Schifffahrt vor Angriffen von Huthi-Milizen.
Im Mittelmeer unterstützt sie zudem im Rahmen von UNIFIL die Überwachung der libanesischen Küste, während die Fregatte „Sachsen“ an NATO-Einsätzen beteiligt ist und dabei hilft, den Nordatlantik und die Ostsee zu sichern und kritische Infrastrukturen wie Unterseekabel und Windparks zu schützen.
Darüber hinaus ist die deutsche Marine auch in der Ostsee kontinuierlich präsent, wo deutsche Einheiten regelmäßig im Einsatz sind.
