Der Triumph in Baden-Württemberg verleiht den Grünen neuen Schwung. Sie wollen aus dem Erfolg lernen. Doch das birgt Risiken – und alte Flügelkämpfe könnten neu aufflammen.
„Wir sind noch da.“ – „Mit uns muss man weiter rechnen.“ Oder: „Die Ära der Grünen ist längst nicht vorbei.“ So oder ähnlich äußern sich dieser Tage Grüne. In der Partei macht sich ein neues Selbstbewusstsein breit, das Gefühl von Bestätigung. Es ist der Sieg von Cem Özdemir in Baden-Württemberg, der die Grünen beflügelt. Doch ist dieser Erfolg auf das Ländle beschränkt – oder kann die gesamte Partei davon profitieren, ohne sich selbst zu verlieren?
Eine aktuelle Umfrage scheint zu bestätigen, dass die Grünen Aufwind haben. Sie machen im RTL/ntv-Trendbarometer des Meinungsforschungsinstituts Forsa einen Sprung um drei Punkte auf 15 Prozent. Damit sind die Grünen vor der SPD und somit die stärkste Kraft im linken Lager. In anderen frischen Umfragen gelingt ihnen das zwar nicht, aber seit der Wahl geht es auch in diesen Befragungen leicht nach oben für sie. Die Grünen wollen diesen Rückenwind aus Baden-Württemberg nutzen und aus der Özdemir-Strategie lernen, um auch bundespolitisch wieder auf die Beine zu kommen.
Eine zentrale Person dieses Vorhabens ist Co-Parteichef Felix Banaszak. Der 36 Jahre alte Parteilinke steht seit knapp anderthalb Jahren an der Seite von Franziska Brantner aus dem Realo-Flügel an der Spitze der Partei. Er ist aktuell derjenige, der die Grünen strategisch besser aufstellen will, um Wahlerfolge auch anderswo möglich zu machen. Im Nachgang der Wahl im Südwesten hat Banaszak einige bemerkenswerte Sätze geschrieben, die aufzeigen, wie das künftig gelingen soll.
Die Grünen sollten ihre Kampagnen nicht danach ausrichten, was sie den Leuten immer schon mal sagen wollten, schreibt er. Es ginge darum, was die Menschen brauchten. „Die Grünen müssen entscheiden, ob sie recht haben oder gewinnen wollen“, so Banaszak. Der Partei werde immer wieder unterstellt, dass sie moralisiere, bevormundete und glaube, es besser zu wissen. Andere Parteien nutzten das für Kampagnen gegen die Partei. Diese würden aber auch verfangen, weil der Vorwurf einen wahren Kern habe. „Die Grünen sollten bewusst den dauerhaften Kulturkampf als politische Hauptbühne verlassen“, fordert Banaszak.
Es sind Aufreger-Themen wie Tempolimit auf Autobahnen, „Veggie-Day“-Debatten, hohe Parkgebühren, Lastenrad-Förderung oder Autoverbote in Innenstädten, mit denen die Grünen viele Menschen gegen sich aufbringen und die sie wichtige Stimmen kosten. Es sind Maximalpositionen, die das eigene Klientel zufriedenstellen, aber Wähler in der Mitte verschrecken. Wenn die Grünen aber Wahlen gewinnen wollen, brauchen sie diese Wählerinnen und Wähler. Gleichzeitig drohen Beliebigkeit und Flügelkämpfe, wenn die Partei ihr Profil abschleift.
