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Ende 2023 schrieb der polnische Premierminister das moderne Drehbuch zur Beendigung jahrelanger illiberaler Herrschaft. Jetzt möchte Magyar es anwenden, insbesondere da die beiden Staats- und Regierungschefs eine ähnliche To-Do-Liste in drei Schlüsselbereichen formuliert haben.
Um einen Oppositionspräsidenten, Andrzej Duda, zu umgehen, nutzte Tusks Regierung eine parlamentarische Resolution, um die staatliche Rundfunkleitung sofort zu entlassen und den Sender buchstäblich über Nacht offline zu nehmen. Magyar droht mit genau der gleichen Schocktherapie.
Nach einem hitzigen Interview letzte Woche im öffentlichen Fernsehen, das er mit nordkoreanischer Propaganda verglich, versprach er ausdrücklich, das eigentliche Signal des nationalen Senders ab dem Zeitpunkt seines Amtsantritts einzustellen.
Und für die Justiz machten beide Staats- und Regierungschefs den Beitritt zur Europäischen Staatsanwaltschaft von Anfang an zur Priorität und machten damit die Weigerung ihrer Vorgänger, mitzumachen, rückgängig.
Tusk kämpft immer noch darum, eine umfassende Justizreform umzusetzen. Er war mit einem schweren Stillstand konfrontiert, der komplexe juristische Akrobatik erforderte, um Vetos des Präsidenten zu umgehen. Magyar verfügt jedoch über eine Zweidrittelmehrheit in der Verfassung. EU-Beamte verhandeln bereits in Budapest über die Freigabe von Wiederaufbaufonds in Höhe von 10,4 Milliarden Euro, wohl wissend, dass Magyar über die nötigen Parlamentarier verfügt, um die notwendigen Reformen voranzutreiben.
Schließlich säuberte Tusk rasch die Vorstände staatlicher Unternehmen, wobei der Ölgigant Orlen das bekannteste Beispiel war.
Und Magyar bereitet einen ähnlichen Schlag gegen die staatlich unterstützten Institutionen Ungarns vor. Er plant, Staatsvermögen zurückzugewinnen und die Finanzierung ideologischer Netzwerke wie Mathias Corvinus Collegium oder MCC zu kürzen.
Diese Strategie könnte jedoch Nachteile haben. Rushing beruft sich auf rechtliche Fehltritte und Befürworter der scheidenden Regierungen argumentierten, dass weder Orbán noch Morawiecki den Übergang direkt behindert hätten.
Eines ist sicher: Vom illiberalen zum liberalen Übergang scheint der neue Ansatz auf einer Schocktherapie zu beruhen, um das alte System über Nacht abzubauen.
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