BSW komplettiert seine Spitze – ohne den Thüringer Schütz

Bundesparteitag

BSW komplettiert seine Spitze – ohne den Thüringer Schütz

Am ersten Tag des Parteitags hat das BSW einen tiefen Einschnitt erlebt: Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Führung abgegeben, der Name ist geändert. Aber einige Ergebnisse stehen noch aus.

Nach dem Rückzug von Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe ihrer Partei will das BSW heute in Magdeburg seine neue Führung komplettieren. Die neue Doppelspitze Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali wurde beim Parteitag schon gewählt. Am Vormittag sollen die Ergebnisse der Wahl von sieben stellvertretenden Bundesvorsitzenden bekanntgegeben werden.

Beworben haben sich acht Frauen und Männer. Der Thüringer Steffen Schütz zog hingegen seine Kandidatur zurück. In seiner Bewerbungsrede sagte Schütz am Samstagabend, er merke, dass er das Vertrauen der rund 660 Delegierten nicht gewinnen könne. Gleichwohl werde er sich weiter einbringen.

Schütz warb für ein Ende der Streitigkeiten zwischen der Bundesspitze der Partei und dem Landesverband Thüringen. „Ich hoffe, ich kann jetzt vielleicht ein Friedenssignal setzen am St. Nikolaus“, sagte Schütz, in Thüringen Digital- und Infrastrukturminister. Er sagte aber auch, er sei „richtig sauer“. Der Streit zwischen Thüringen und dem Bund nerve.

Schütz hatte im Frühjahr nach einem wochenlangen Machtkampf mit Wagenknecht um die Besetzung der Thüringer BSW-Spitze auf eine erneute Kandidatur als Co-Vorsitzender verzichtet. Seine Kandidatur für den Vorstand im Bund hatte er vor einigen Wochen angekündigt.

Von Parteigründerin Wagenknecht gibt es immer wieder Kritik an den Ergebnissen der Regierungsbeteiligung in Thüringen. Dort koaliert das BSW mit CDU und SPD. Wagenknecht findet, das BSW habe dort an Profil eingebüßt.

Wagenknecht gab in Magdeburg den Bundesvorsitz der Partei ab. Sie will vorerst nur noch Chefin einer Grundwertekommission im BSW sein. An ihrer Stelle neu gewählt wurde der Europaabgeordnete De Masi. Die bisherige Co-Chefin Mohamed Ali wurde im Amt bestätigt. Zudem ändert die Partei ihren Namen: Statt „Bündnis Sahra Wagenknecht“ soll sie ab 1. Oktober 2026 „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ heißen. Das Kürzel BSW bleibt.

Wagenknecht räumte ihrer Parteitagsrede ein: „Wir sind in der bisher schwierigsten Phase unserer Parteigeschichte.“ Bei der Bundestagswahl im Februar war die Partei laut amtlichem Endergebnis knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Mit dem Anliegen einer Neuauszählung hatte sie bisher keinen Erfolg. Intern wird zudem in mehreren Landesverbänden gestritten.

Wagenknecht erklärte das BSW aber für unentbehrlich. Das BSW werde „von den herrschenden Eliten bekämpft“, aber es lasse sich nicht kleinkriegen. „Auch mit mir in der deutschen Politik werden sie noch lange rechnen müssen“, kündigte Wagenknecht an.