Während in Antalya die Zukunft des Planeten verhandelt wird, entscheidet sich Friedrich Merz für einen Restaurantbesuch. Ein verheerendes Signal.
In Antalya treffen sich am Mittwoch Staats- und Regierungschefs dieser Welt, um über Maßnahmen gegen die fortschreitende Klimakrise zu beraten. Doch auf dem traditionellen Familienfoto fehlen dieses Mal so einige Staatenlenker. Reisten in der Vergangenheit weit mehr als Hundert von ihnen zur Weltklimakonferenz, sind dieses Mal nur rund 80 nach Antalya gekommen.
Unter den Abwesenden: auch Bundeskanzler Friedrich Merz. Am 11. November findet die Kabinettssitzung statt, das Jahresgutachten des Sachverständigenrats ist entgegenzunehmen. Nicht zu vergessen: Merz feiert heute seinen Geburtstag. Er werde mit seiner Frau und Tochter in Berlin „schön zum Italiener“ essen gehen, erzählte Merz der „Westfalenpost“ im Vorfeld.
Doch Merz’ Fernbleiben von der COP ist mehr als eine Terminfrage. Es sendet eine verheerende Botschaft: Offenbar waren all diese Pläne wichtiger als die großen Klimaziele Deutschlands. Merz’ Abwesenheit ist ein Armutszeugnis.
- Gipfel der Ironie: Antalya versinkt in Giftwolke
Natürlich kann eine Bundesregierung auch ohne den Kanzler bei der COP verhandeln. Bei einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zählt aber auch, wer mit am Verhandlungstisch sitzt. Die Anwesenheit des Kanzlers wäre ein wichtiges sichtbares Signal gewesen. Ein Signal dafür, welchen Rang Deutschland der Klimapolitik beimisst. Angesichts seiner Abwesenheit liegt die Schlussfolgerung nahe: keinen.
Friedrich Merz überlässt Klimasündern die Bühne
Das wiegt umso schwerer, da sich international beim Klimaschutz gerade einiges bewegt und sich die Kräfteverhältnisse verschieben. Die USA ziehen sich aus den Klimaverhandlungen zurück und China gewinnt an Einfluss. Deutschland und die EU bietet das die Möglichkeit, Partnerschaften zu vertiefen. Wer solche Allianzen schmieden will, sollte allerdings nicht nur Geld und Technologie anbieten, sondern auch persönliches Engagement zeigen. Merz lässt diese Chance ungenutzt – er überlässt anderen die Bühne.
Etwa dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der sich bildgewaltig in Szene setzt. Cool, modern und grün soll das Gastgeberland der diesjährigen Weltklimakonferenz erscheinen. Dabei erzeugt die Türkei nach wie vor ein Drittel ihres Stroms mit Kohle und Erdoğan feierte erst wenige Tage vor der COP31 die Entdeckung neuer Ölfelder. Der Weltklimakonferenz verhilft das nicht gerade zu Glaubwürdigkeit.
Der einzige hochrangige Vertreter, den die deutsche Regierung derweil nach Antalya schickt, wird Umweltminister Schneider sein. Er reist in der kommenden Woche in die Türkei. Auf dem Familienfoto aus Antalya fehlt daher auch er.
Dabei geht es nicht darum, die Wichtigkeit der Klimapolitik an der Anwesenheit eines einzelnen Regierungschefs festzumachen. Ein Gipfelfoto ersetzt weder verbindliche Zusagen noch die schwierigen Verhandlungen über die Finanzierung von Schutzmaßnahmen, über Emissionsminderungen und den Ausstieg aus fossilen Energien. Ein Kanzler weist sich nicht allein durch seine Teilnahme an der Konferenz als Klimavorreiter aus. Doch sie hilft dabei.