Ilse Aigner lehnt Besuch bei AfD-Fraktion ab

Wahl zur Bundespräsidentin

Aigner lehnt Vorstellung bei AfD-Fraktion ab

Ilse Aigner soll im kommenden Januar zur Bundespräsidentin aufsteigen. In einer Fraktion im Bundestag wird sie sich vor der Wahl nicht vorstellen.

Die Unionskandidatin für das Bundespräsidentenamt, Ilse Aigner (CSU), wird sich nicht bei der AfD-Bundestagsfraktion vorstellen. Das teilte ihr Stabschef Erik Markuse am Montag dem Nachrichtenportal „The Pioneer“ mit. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch habe die Nominierung Aigners öffentlich als Armutszeugnis bezeichnet. „Damit erübrigt sich ein Besuch der AfD-Fraktion“, sagte Markuse.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte die CSU-Politikerin am Montag als Kandidatin für die Nachfolge des scheidenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen. Aigner soll am 30. Januar von der Bundesversammlung aus Vertretern des Bundestags und der Länderparlamente zum Staatsoberhaupt gewählt werden.

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Aigner hatte sich zuvor mehrfach öffentlich gegen die AfD ausgesprochen. Als Landtagspräsidentin in Bayern hatte die CSU-Politikerin im Vorjahr der AfD-Fraktionschefin Katrin Eibner-Steiner nach einem Eklat im Plenum das Wort entzogen. „Über Jahrzehnte hinweg war es im Bayerischen Landtag gute Tradition, dass ein Vertreter oder eine Vertreterin der stärksten Oppositionsfraktion bei den Schlussworten auch für alle anderen Oppositions-Fraktionen spricht. Dabei war es üblich, versöhnlich aufzutreten und politische Erklärungen in den Hintergrund zu stellen“, erklärte Aigner hinterher.

In einer Rede an der Ludwig-Maximilians-Universität München hatte Aigner im Sommer den Einsatz für Demokratie zu ihrem Leitthema erklärt und gesagt: „Möge unsere Demokratie stabil stehen.“

AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel hatte deshalb gefordert, dass sich Aigner auch den Abgeordneten ihrer Fraktion präsentiert. Als zweitgrößte Bundestagsfraktion erwarte die AfD eine solche Vorstellung. Dies sei eine Frage der demokratischen Kultur und des Respekts gegenüber den Wählern, erklärte Weidel am Sonntagabend. Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Storch hatte Aigners Nominierung auf der Plattform X scharf kritisiert und als „Armutszeugnis“ bezeichnet.

Kritik an Aigner war auch aus der Linkspartei gekommen. Beide Parteien wollen eigene Bewerber für die Steinmeier-Nachfolge nominieren.

Der scheidende Bundespräsident kann nach zwei Amtszeiten nicht wiedergewählt werden.