Bärbel Bas kritisiert Friedrich Merz und erhebt schwere Vorwürfe

„Da wurde eine Kampagne gefahren“

Bas rechnet mit Union ab – und kritisiert Merz

Nach ihrem überraschenden Rücktritt erhebt Bärbel Bas schwere Vorwürfe gegen die CDU. Auch Kanzler Merz habe sie nicht ausreichend unterstützt. Zugleich äußert sich die Politikerin zu ihrem Rücktritt.

Die frühere Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat der Union vorgeworfen, gezielt gegen sie Stimmung gemacht zu haben. „Da merkt man: Da wurde eine Kampagne gefahren“, sagte sie in einem Interview mit dem WDR, das am Montagabend ausgestrahlt wird. Ziel der Angriffe sei es gewesen, die SPD als Bremser bei politischen Reformen darzustellen.

Hintergrund sind die wiederholten Vorwürfe aus der CDU, Bas habe wichtige Reformen verschleppt. Besonders scharf hatte sie der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten angegriffen und als Ministerin für „nicht mehr tragbar“ bezeichnet. „So was sagt man nicht als Koalitionspartner über eine eigene Ministerin“, kritisierte Bas. Mit den Angriffen habe die Union ihrer Ansicht nach den Eindruck erwecken wollen, die SPD blockiere Reformen.

Die Vorwürfe, sie verschleppe die Rentenreform, weist Bas zurück. Der Zeitplan sei mit den Koalitionsspitzen einschließlich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) abgestimmt gewesen. Dennoch hätten Unionspolitiker ihr immer wieder Untätigkeit und Verzögerungen vorgeworfen. Dem Kanzler habe sie deshalb angekündigt: „Das werde ich mir auch nicht mehr lange gefallen lassen.“

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Auch Merz selbst kritisiert die 58-Jährige. Dieser habe ihr zugesichert, sich um die Angriffe aus seiner Partei zu kümmern. „Es hat aber keinen Anklang gefunden“, sagte Bas. Von ihrer eigenen Partei hätte sie sich ebenfalls mehr Rückendeckung gewünscht.

Als ausschlaggebend für ihren Rückzug bezeichnete die Sozialdemokratin jedoch ihre persönliche Situation. Ende September war ihre Stieftochter an Krebs gestorben. Bas räumte ein, dass sie ohne die Angriffe aus der Union „wahrscheinlich“ ebenfalls zurückgetreten wäre.

Die politischen Folgen ihrer Rücktrittserklärung bedauere sie inzwischen. An ihrer Kritik halte sie aber fest. Sie wünsche sich, dass die Koalitionspartner wieder vertrauensvoller zusammenarbeiten.