Robert Habeck teilt gegen Friedrich Merz aus

Robert Habeck bei Miosga

„Man muss wirklich sagen, dass wir Angst haben müssen“

Bei „Caren Miosga“ will Ex-Vizekanzler Robert Habeck eigentlich den Elder Statesman geben. Seine offenen Rechnungen mit Unionspolitikern kommen ihm aber in die Quere.

Caren Miosga beschränkte sich am Sonntagabend in ihrer ARD-Talkshow auf einen einzigen Gast. Robert Habeck, der ehemalige grüne Hoffnungsträger und Bundeswirtschaftsminister der Ampelregierung unter Olaf Scholz, durfte zu den drängenden Fragen der Zeit Stellung nehmen – von der Schrumpfung der politischen Mitte in Deutschland bis hin zur geopolitischen Bedeutung der Arktisregion.

Der Abstand zum öffentlichen Leben in Deutschland versetze ihn nun in die Lage, manche große Entwicklungslinie klarer zu erkennen als noch zu Zeiten, als er Teil der Bundesregierung war. Dies schwang in den Ausführungen des ehemaligen Spitzenpolitikers unausgesprochen mit.

So erläuterte Habeck beispielsweise, man dürfe sich nicht in die Tasche lügen und glauben, wenn man konkrete Probleme wie die Rente mit 63 oder die Streitfragen rund um die Wärmepumpe löse, die seine eigene Amtszeit geprägt hatten, werde man das Erstarken der politischen Ränder stoppen.

Vielmehr sei diese Entwicklung in vielen westlichen Ländern zu beobachten, die als Industrienationen angesichts des globalen Wettbewerbsdrucks ihr grundlegendes Wohlstandsversprechen nicht mehr einlösen könnten. Daraus erwachse der Zorn breiter Schichten, die, anders als etwa Staatsbeamte, nicht in geschützten Arbeitsbereichen tätig seien.

„Man muss ja wirklich sagen, dass wir Angst haben müssen, dass uns das System auseinanderfliegt“, warnte Habeck. Der politischen Mitte riet er vor diesem Hintergrund zu einer weniger defensiven Sprache. Es gehe darum, nicht nur zu sagen, was man verteidigen oder schützen wolle, sondern einen eigenen Zukunftsplan herauszuarbeiten.

Geht es nach dem ehemaligen Grünen-Vorsitzenden, dürfte die deutsche Christdemokratie die Hauptleidtragende der gegenwärtigen politischen Verschiebungen seien. „Die CDU hat Grund zur Beunruhigung, nicht nur, weil sie selber Probleme hat und so ist, wie sie ist, und viele Wahlversprechen sich als falsch erwiesen haben“, führte Habeck aus. Die Situation der Volksparteien hierzulande passe sich mit einer gewissen Verspätung schlicht an das an, was in vielen anderen europäischen Ländern längst Normalität sei.

Eine deutliche Kritik an der CDU und ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz konnte und wollte sich Habeck dennoch nicht verkneifen. Im Gegensatz zum Kanzler habe er, auch in schwer umkämpften Zeiten, seine Leute und seine Partei stets hinter sich gehabt. „Das hat er ja nun auch offensichtlich gar nicht mehr“, beschrieb der ehemalige Grünen-Politiker den mangelnden Rückhalt des Kanzlers in den eigenen Reihen.