SPD-Unterbezirk fordert offene Abstimmung über Parteivorsitz

Nach verpassten Wahlzielen

Frankfurter SPD fordert Abstimmung über Parteivorsitz

Der Unterbezirk Frankfurt verlangt einen außerordentlichen Bundesparteitag noch im Herbst. Landesvorsitzender Bartol widerspricht der Forderung ausdrücklich.

Der SPD-Unterbezirk Frankfurt fordert ein bundesweites Mitgliedervotum über den Parteivorsitz und einen außerordentlichen Bundesparteitag noch im Herbst. Das geht aus einem Beschluss des Unterbezirks hervor, der nach eigenen Angaben auch an den Bundesvorstand in Berlin weitergeleitet wurde.

In dem Beschluss heißt es, die gegenwärtige Parteiführung trage Verantwortung für die strategische und politische Entwicklung der vergangenen Jahre. „Ein politischer Neuanfang ist deshalb nur dann glaubwürdig, wenn er auch mit einer personellen Neuaufstellung verbunden ist.“ Derzeit führen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas die Bundes-SPD.

Der Unterbezirk richtet seine Kritik auch gegen das bisherige Verfahren bei Personalentscheidungen. „Nicht erneut dürfen kleine Führungsrunden darüber entscheiden, wer der Partei anschließend als alternativlose Lösung präsentiert wird“, heißt es weiter. Die Neuwahl des Parteivorstands solle offen und transparent ablaufen.

Der hessische SPD-Landesvorsitzende Sören Bartol erklärte, er nehme die Position des Unterbezirks ernst. Den dahinterstehenden Gedanken beschrieb er als generelle Sorge über die aktuelle Lage und die inhaltliche Ausrichtung der Partei. Er betonte jedoch: „Die Forderung nach einem außerordentlichen Parteitag teile ich aber ausdrücklich nicht!“

Die SPD will im Dezember einen Konvent abhalten, bei dem die inhaltliche Ausrichtung der Partei diskutiert werden soll. Personalentscheidungen können dort strukturell nicht getroffen werden. Ob der Bundesvorstand einem außerordentlichen Parteitag zustimmt, bleibt offen.