Vorsitzender De Masi will weiter neue Regierung in Thüringen

BSW-Vorstand

De Masi verteidigt Forderung nach neuer Regierung in Thüringen

Der Bundesvorstand des BSW fordert seine eigene Partei auf, die Regierung in Thüringen aufzukündigen. Die Landespartei hat andere Ansichten.

Der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi hat die Forderung des Bundesvorstands der Partei verteidigt, in Thüringen ein Ende der Koalition zu fordern. Nach dem Entzug des Doktortitels von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen Plagiatsvorwürfen gehe es um die „Glaubwürdigkeit in der Politik“, sagte De Masi am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Wenn das BSW dies durchgehen lasse, beschädige es auch die eigene Glaubwürdigkeit und habe „keine Chance“ bei den anstehenden Landtagswahlen etwa in Sachsen-Anhalt.

„Selbstverständlich hätte ich mir etwas anderes gewünscht, als jetzt einen Konflikt zu führen so kurz vor einer Wahl“, sagte De Masi mit Blick auf die Auseinandersetzung zwischen Bundes- und Landespartei des BSW in Thüringen. „Aber wir haben diese Wahl gar nicht.“ Das BSW müsse ganz deutlich auch den Wählerinnen und Wählern in Sachsen-Anhalt sagen, dass es so einen Kurs wie in Thüringen nicht mittrage.

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In Thüringen regiert die CDU von Ministerpräsident Voigt seit der Landtagswahl 2024 gemeinsam mit SPD und BSW in einer Dreierkoalition. Die Technische Universität Chemnitz hatte vergangene Woche einen Widerspruch von Voigt zum Entzug des Doktortitels zurückgewiesen.

Thüringens BSW-Digitalminister Steffen Schütz fordert eine Lösung des Konflikts: „Ich bin ziemlich sicher, dass das eine richtige und eine gute Entscheidung ist, dass wir jetzt Klärung kriegen“, sagte Schütz in Erfurt vor Beginn einer Sitzung der Thüringer BSW-Landtagsfraktion. „Es wird Zeit.“ Mit den Äußerungen von De Masi zeigte er sich unzufrieden. „Es geht um Glaubwürdigkeit“, sagte Schütz. Das Thüringer BSW sei einen Vertrag zur Bildung einer Koalition in Thüringen eingegangen. „Und ich glaube, wir leisten ganz gute Arbeit.“

Die oppositionelle AfD, die vom Landesverfassungsschutz von Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, nutzt die Vorwürfe für Rücktrittsforderungen. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht bot ihrerseits der AfD Gespräche über eine neue Regierung mit einem „überparteilichen Ministerpräsidenten“ in Thüringen an.