warnt vor Gefahr durch die AfD

Sorge wegen AfD

Miersch warnt: „Situation wie noch nie in Deutschland“

Bürger müssten sehen „was auf dem Spiel steht“, warnt Sozialdemokrat Matthias Miersch. Er schließt sich der Einschätzung seines Parteikollegen Georg Maier an.

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht die Demokratie in Deutschland erheblich gefährdet. „Wir haben eine Situation, wie meines Erachtens noch nie in der Bundesrepublik Deutschland, wo die Demokratie massiv unter Druck steht“, sagte Miersch am Montag dem TV-Sender Welt. In anderen Ländern sehe man, „wozu das führen kann“.

Er appellierte an die Bürger, ihre Stimme bei den anstehenden Landtagswahlen nicht der AfD zu geben. „Ich weiß, es ist alles nicht einfach. Aber am Ende muss man immer wieder sehen: Was steht eigentlich auf dem Spiel?“ Er hoffe darauf, „dass die Demokratinnen und Demokraten am Ende auch diese Auseinandersetzung gewinnen“.

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Ausdrücklich stellte sich Miersch hinter Warnungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD), der am Wochenende vor Risiken für die Sicherheitsarchitektur im Fall eines Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt gewarnt hatte. „Hier hat Georg Maier zu Recht meines Erachtens darauf hingewiesen, dass gerade wenn sie in Gremien kommen, wo es zum Beispiel um Verfassungsschutzfragen geht, dass es dann ganz heikel sein kann“, sagte der SPD-Fraktionschef.

Er verwies auf eine mögliche Weitergabe von Informationen „in genau die Gruppen, die eigentlich dort untersucht werden“. Dagegen müssten Vorkehrungen getroffen werden.