Einigung auf Ampel-Koalition im Rathaus – Krause macht’s offiziell

Ampelkoalition im Rathaus

Überraschung im Rathaus: CSU soll Referat führen

Grüne, SPD, FDP und Freie Wähler wollen künftig gemeinsam im Münchner Rathaus regieren. Eine große Überraschung gibt es bei der Vergabe wichtiger Referatsposten.

In München soll künftig eine Ampelkoalition die Regierung übernehmen. Der neue Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) postete am Freitagvormittag in seiner Instagram-Story ein Gruppenfoto vor dem Rathaus und schrieb dazu: „Koalition steht“ samt einem Mango-Emoji. Der 35-Jährige hatte zuletzt selbst den Namen „Mango“-Koalition statt der Ampel ins Spiel gebracht. Weitere Infos sollten „später“ folgen.

Bereits zuvor hatten Münchner Medien berichtet, dass die Grünen um Krause ihre Gespräche mit SPD, FDP und Freien Wählern erfolgreich abgeschlossen hätten. Am Samstag wollen SPD und Grüne ihre Mitglieder auf Sonderparteitagen über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Die FDP plante eine entsprechende Abstimmung bereits für Freitagabend.

Nach Angaben der CSU hat OB Dominik Krause der Partei überraschend das Vorschlagsrecht für das Kommunalreferat angeboten – ein Schritt, der in der Münchner Stadtpolitik ungewöhnlich ist: Städtische Referate wurden bislang von der Stadtregierung allein besetzt. Die CSU München und die CSU-Stadtratsfraktion nehmen das Angebot nach eigenen Angaben an. Die Fraktion hat daraufhin einstimmig Alexander Dietrich als Kandidaten nominiert.

Andere wichtige Posten sollen laut Rathauskreisen wie folgt besetzt werden: Das Kulturreferat soll mit Marek Wiechers besetzt werden, der bisher schon Interims-Chef war. Wie zu vernehmen ist, sollen die Grünen das Personalreferat, das Planungsreferat, das Referat für Bildung und Sport, das Baureferat, das Referat für Klima- und Umweltschutz und das Kreisverwaltungsreferat führen. Der SPD werden Sozialreferat, Kämmerei, Referat für Arbeit und Wirtschaft und Gesundheit überlassen. Die FDP soll das IT-Referat bekommen.

Bereits zuvor zeichnete sich ab, dass am kommenden Montag Mona Fuchs (Grüne) zur Zweiten und Verena Dietl (SPD) zur Dritten Bürgermeisterin gewählt werden..

Die Grünen, die gemeinsam mit der Rosa Liste eine Fraktionsgemeinschaft bilden, hatten zunächst mit SPD und Volt über eine Fortsetzung der seit sechs Jahren bestehenden Koalition verhandelt. Nachdem diese Gespräche scheiterten, rückte eine Ampel-Lösung in den Fokus.

Krause beschrieb die Atmosphäre während der Verhandlungen als durchgehend positiv. Gemeinsam habe man in seinem Büro sogar das Champions-League-Halbfinale zwischen dem FC Bayern und Paris Saint-Germain verfolgt.

Am Montag sollen die offizielle Amtseinführung von Krause sowie die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats stattfinden. Dabei sollen auch seine beiden Stellvertreterinnen bestimmt werden.