Auch in der Vergangenheit hat die Parteispitze versucht, Strukturen zu verändern. Nicht immer war das erfolgreich, die Grünen gelten, was das angeht, nicht als Revolutionäre. Dass die Spitze sich für eine Urabstimmung entschieden hat, dürfte auch strategische Gründe haben. Hier reicht für eine Satzungsänderung eine einfache Mehrheit, bei einem Bundesparteitag müssten zwei Drittel der Delegierten dafür stimmen. Das Publikum auf einem Parteitag dürfte auf geplante Änderungen noch ein Stück kritischer schauen als einfache Mitglieder. Das Ergebnis der Urabstimmung dürfte im Juli bekannt gegeben werden.
Hört man sich in der Partei um, stehen viele einer generellen Reform erst mal offen gegenüber. Besonders mit Blick auf die vielen Anträge und die komplizierten Abstimmungen auf den Parteitagen sehen etliche Mitglieder Änderungsbedarf. Parteitage bedeuten oft komplizierte Abstimmungen bis tief in die Nacht. Die anderen Neuerungen werden indes etwas kritischer begutachtet. Es erwecke teils den Eindruck, als habe die Parteispitze schon sehr genau im Sinn, wer darin künftig Ämter innehaben sollte – und wer besser nicht.
Die Parteispitze betont, dass es notwendig sei, die Parteistruktur zu modernisieren. Es brauche bessere Beteiligung und mehr Schlagkraft, so Franziska Brantner und Felix Banaszak zu t-online. „Wir wollen Verantwortung transparenter regeln, die Mitwirkungsrechte der Mitglieder stärken und zugleich an unserem Prinzip festhalten, Macht auf mehrere Schultern zu verteilen.“ Deshalb sollten auch alle Mitglieder in einer Urabstimmung mitentscheiden können, wie sich die Grünen für die Zukunft neu aufstellen. „Dass unsere Partei inzwischen mehr als 180.000 Mitglieder hat, ist großartig – und ein starkes Zeichen dafür, dass immer mehr Menschen mitgestalten wollen.“
Generell haben die Grünen in diesem Sommer ein straffes Programm, um Richtungsentscheidungen für die Zukunft zu treffen. Im Mai ist ein „Impuls – Forum für die Zukunft“ in Berlin geplant. Hier können Grüne und Interessierte Themen vorschlagen, die dann in verschiedenen Formaten diskutiert und weiterentwickelt werden. „Das Ergebnis ist kein Konsens, sondern ein Tableau an neuen Impulsen – ehrlich, angreifbar, diskutierbar“, heißt es in der Ankündigung.
