Alexander Schweitzer: Rheinland-Pfalz-Ministerpräsident über seine Zukunft

Nach Wahlniederlage

Schweitzer äußert sich zu seiner Zukunft

Die SPD in Rheinland-Pfalz ist nach der deutlichen Niederlage bald die Staatskanzlei los. Spitzenkandidat Schweitzer macht aber in der Landespolitik weiter.

Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer will in der Landespolitik weitermachen. „Für mich bleibt es bei dem, was ich vor der Wahl gesagt habe: Ich werde nicht Minister“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Mein Mandat werde ich behalten.“

Es gelte jetzt, nach vorn zu schauen, sagte Schweitzer. „Ich habe immer gesagt: Erst das Land, dann die Partei.“ Für die SPD bedeutet dies jetzt auch, dass sie ihre Verantwortung für das Land und eine mögliche Regierungsbeteiligung neu definieren müsse. „Eine mögliche neue Regierungskoalition zeigt augenblicklich zwei Parteien in einer vergleichbaren Größe“, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf die sich abzeichnenden Sondierungsgespräche mit dem Wahlsieger CDU.

„Ich bin sortiert, die SPD ist sortiert.“ Die Wahl vom Sonntag sei eine tiefe Zäsur. „Wir haben heute intensive Gespräche geführt, in Mainz und in Berlin. In den Gremiensitzungen der Bundespartei, an denen ich heute digital teilgenommen habe, haben die Vorsitzenden sehr deutlich gemacht, welche großen Steine mir mit der Unzufriedenheit der Berliner Politik in den Rucksack gelegt wurden.“

Der 52 Jahre alte Südpfälzer sagte aber auch: „Wir wären aber nicht die rheinland-pfälzische SPD, wenn wir die Schuld nur bei den anderen suchen würden.“ Nachwahlanalysen zeigten einen zweiten Trend: „Es gab eine „Ampel-Verdrossenheit“ seit dem Scheitern der Berliner Ampel.“

Die seit 1991 in Rheinland-Pfalz regierende SPD war bei der Landtagswahl am Sonntag weit hinter den Erwartungen geblieben. Statt des erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennens mit der CDU lagen die Sozialdemokraten mehr als fünf Prozentpunkte hinter der Union.

Schweitzer hatte sich zum ersten Mal als Spitzenkandidat den Wählerinnen und Wählern gestellt, konnte aber trotz größerer persönlicher Beliebtheitswerte als CDU-Herausforderer Gordon Schnieder nicht den Sieg holen. Schweitzer stand seit Sommer 2024 an der Spitze einer Ampel-Regierung.