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Der eskalierende Konflikt im Iran versetzt Europa in höchste Alarmbereitschaft. Die internationale Polizeibehörde Europol warnt vor einer „erhöhten Bedrohung“ durch Terrorismus und „gewalttätigem Extremismus“ auf europäischem Boden sowie vor zunehmenden Cyberangriffen und Desinformationskampagnen.
Der anhaltende amerikanisch-israelische Krieg mit dem Iran habe „unmittelbare Auswirkungen auf schwere und organisierte Kriminalität und Terrorismus in der EU“, sagte Jan op gen Oorth, Kommunikationschef von Europol, gegenüber Euronews in einer per E-Mail gesendeten Erklärung. „Zu den Hauptrisiken zählen eine erhöhte Bedrohung durch Terrorismus und gewalttätigen Extremismus, zunehmende Cyberangriffe auf die EU-Infrastruktur, ein Anstieg konfliktbezogener Online-Betrugsprogramme sowie die Verbreitung von Desinformations- und Einflusskampagnen.“
Op-Gen Oorth fügte hinzu, dass das Ausmaß der terroristischen und gewalttätigen extremistischen Bedrohung in Europa, das sich durch „hausgemachte Radikalisierung durch Einzeltäter“ oder „kleine, selbstinitiierte Zellen“ manifestieren kann, nun als „erhöht“ eingeschätzt wird, wobei zu anderen Bedrohungen die „schnelle Online-Verbreitung polarisierender Inhalte“ gehört, die „kurzfristige Radikalisierungspfade in der EU-Diaspora und anderen Einzelpersonen beschleunigen können“.
Europol schlägt Alarm wegen mit dem Iran verbundener Proxy-Netzwerke in Europa, darunter Gruppen, die mit der sogenannten „Achse des Widerstands“ Irans in Verbindung stehen, und „kriminellen Netzwerken, von denen angenommen wird, dass sie unter der Leitung iranischer Sicherheitsinstitutionen operieren“.
Die Warnungen der Agentur kommen Tage, nachdem der iranische Großayatollah Nasser Makarem Shirazi eine Fatwa herausgegeben hat, in der er zum Heiligen Krieg gegen die Vereinigten Staaten und Israel aufruft, nachdem Ayatollah Khamenei am Samstag bei gemeinsamen US-israelischen Angriffen getötet wurde.
Iran hat auch direkte Warnungen an europäische Regierungen gerichtet. Esmail Baghaei, Sprecher des iranischen Außenministeriums, sagte kürzlich, dass jede Aktion gegen Teheran als Komplizenschaft mit seinen Angreifern angesehen und als „Kriegshandlung“ betrachtet würde.
Die europäische Wachsamkeit nimmt zu
Mehrere europäische Regierungen haben bereits die Sicherheitsmaßnahmen verschärft.
In Deutschland teilte das nordrhein-westfälische Innenministerium gegenüber Euronews mit, dass es derzeit „keine Erkenntnisse oder Hinweise“ auf konkrete Bedrohungen gebe, räumte jedoch ein, dass „eine Änderung der Bedrohungslage“ aufgrund der dynamischen Lage „jederzeit“ möglich sei.
Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte Anfang dieser Woche, dass die französische Regierung die militärische Sicherheitsoperation „Opération Sentinelle“ im ganzen Land verstärkt und den Schutz „an den am stärksten gefährdeten Orten und Personen“ erhöht habe.
Nach einem Treffen mit regionalen Sicherheitsbeamten, der Polizeiführung und den Geheimdiensten am Donnerstag sagte der Innenminister des Landes, Laurent Nuñez, dass „keine bekannte Gefahr“ eines bevorstehenden Terroranschlags auf französischem Boden bestehe, die Wachsamkeit jedoch weiterhin auf höchster Ebene bleibe.
Obwohl die jüngsten schweren Angriffe in Frankreich größtenteils mit dschihadistischen Gruppen in Verbindung gebracht wurden, geben die Behörden an, dass Bedrohungen im Zusammenhang mit dem Iran weiterhin Anlass zur Sorge geben.
Einer der bedeutendsten jüngsten Vorfälle ereignete sich im Jahr 2018, als iranischen Aktivisten vorgeworfen wurde, einen Bombenanschlag auf eine Kundgebung iranischer Dissidenten in der Nähe von Paris geplant zu haben.
Der Angriff hätte auf eine von der Organisation der Volksmudschahedin des Iran organisierte Versammlung in Villepinte abzielen sollen, wurde aber letztendlich von europäischen Geheimdiensten vereitelt.
Frankreich war bereits zuvor Ziel von Anschlägen im Zusammenhang mit dem Iran. Zwischen 1985 und 1986 kamen bei einer Bombenanschlagsserie in Paris zwölf Menschen ums Leben und mehr als 200 wurden verletzt.
Was die Geheimdienste des Landes laut französischen Medien jedoch am meisten fürchten, sind Angriffe, die darauf abzielen, die öffentliche Meinung zu schockieren.
„Das Regime kämpft im eigenen Land um sein Überleben und könnte daher versucht sein, Instabilität in Ländern zu provozieren, von denen es annimmt, dass sie das unterstützen, was derzeit auf regionaler Ebene geschieht“, sagte David Rigoulet-Roze, Forscher am französischen Institut für strategische Analyse, gegenüber France Info Radio.
