Bürgermeisterwahl aus Strausberg gekippt – Post weist Vorwürfe zurück

Manipulation in Strausberg?

Bürgermeisterwahl gekippt – Post weist Vorwürfe zurück

In Strausberg wurden die Bürgermeisterwahlen vorerst gestoppt. Auffällig wenige Wahlbriefe gelangten zurück zur Wahlbehörde. Jetzt äußert sich die Deutsche Post.

Nach der Annullierung der Bürgermeisterwahl im brandenburgischen Strausberg hat die Deutsche Post Vorwürfe wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl zurückgewiesen. „Wir können als Deutsche Post bestätigen, dass unsere Abläufe rund um die Briefwahl ordnungsgemäß funktioniert haben“, teilte eine Sprecherin der DHL Group der Deutschen Presse-Agentur mit. „Wir möchten darauf hinweisen, dass auch für unseren Filialpartner vor Ort nach wie vor die Unschuldsvermutung gilt und belastbare Fakten für einen möglichen Wahlbetrug derzeit nicht vorliegen.“

Das Postfach der Stadt für Wahlbriefe befindet sich in einer Postfiliale, die Bürgermeisterkandidat Patrick Hübner (parteilos) gehört, der im ersten Wahlgang mit 22,5 Prozent die meisten Stimmen holte. Der Landrat des Kreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), hatte an die Stadt geschrieben, dass Hübner bis zum Weitertransport an die Stadt Zugriffsmöglichkeit auf die Wahlbriefe gehabt habe.

Zudem schrieb er, dass die Post die Dokumentation der Anzahl der rückläufigen Wahlbriefe dem Kandidaten überlassen habe. „Die Deutsche Post gab damit jeglichen neutralen Kontrollmechanismus entgegen der gewöhnlichen Praxis und ohne diesbezügliche Kenntnis der Stadt Strausberg aus der Hand.“

Der erste Wahlgang der Bürgermeisterwahl am 15. Februar in Strausberg östlich von Berlin war angesichts vermuteter Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt worden. Der Landrat hält es für auffällig, dass von mehr als 4.000 ausgegebenen Wahlbriefen nur 2.835 zurück zur Wahlbehörde gelangten.

Die Deutsche Post erklärte, sie unterstütze die Aufklärung und bereite in Zusammenarbeit mit der Stadt bereits die Neuwahl vor. Am Dienstag habe die Post angeboten, „sämtliche Wahlsendungen künftig direkt an das Rathaus“ zuzustellen. Hübner hatte den Vorwurf ebenfalls zurückgewiesen.