Nächste große Demo gegen Höcke-Auftritt in NRW erwartet

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Nächste große Demo gegen Höcke-Auftritt in NRW erwartet

Nach umstrittenen Auftritten am Wochenende will AfD-Politiker Höcke nun eine Rede in Düsseldorf halten. Dort bilden sich Allianzen für ein Zeichen gegen Faschismus. Viele Bürger wollen demonstrieren.

Nach den Protesten am Wochenende werden erneut Tausende Menschen bei einer Kundgebung gegen einen Auftritt von AfD-Politiker Björn Höcke in NRW erwartet. Höcke soll am Abend eine Rede in Düsseldorf halten. Ein breites Bündnis ruft dagegen zum Protest auf. Die Veranstalter haben zunächst rund 5.000 Teilnehmer bei der Polizei angemeldet, erwarten aber deutlich mehr. Vor dem Veranstaltungsort der AfD soll auch ein Protest-Wagen des Düsseldorfer Künstlers Jacques Tilly auffahren.

Am Sonntag hatte Höcke bereits eine Rede beim AfD-Neujahrsempfang im Dortmunder Rathaus gehalten. Auf dem Friedensplatz vor dem Rathaus protestierten laut Polizei 3.300 Menschen gegen Höcke. Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte noch versucht, die Rede im Rathaus zu verbieten. Er war damit aber in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gescheitert.

Der Thüringer AfD-Chef ist stark umstritten. Zweimal wurde er wegen der Verwendung einer verbotenen Nazi-Parole rechtskräftig verurteilt. In Thüringen wird die AfD vom dortigen Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

Am Montagabend soll der 53-jährige Thüringer Landesparteichef Höcke nun auf Einladung des Düsseldorfer AfD-Kreisverbands eine Rede in Garath halten. In dem Stadtteil der Landeshauptstadt hatte die AfD bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im vergangenen Herbst einen Spitzenwert von rund 32 Prozent bei einer niedrigen Wahlbeteiligung von nur 41 Prozent erzielt.

Drei Bündnisse haben bei der Polizei Protestaktionen angemeldet: „Düsseldorf stellt sich quer“, der „Düsseldorfer Appell“ – ein breiter überparteilicher Zusammenschluss gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus – sowie die Bürgerinitiative „Garath tolerant und weltoffen“. Geplant sind zahlreiche dezentrale Aktionen und Aufzüge. Vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) über Wohlfahrts- und Kulturverbände bis hin zum Mieterverein und den Ultras von Fortuna Düsseldorf schließen sich immer mehr Unterstützer dem Aufruf an.

„Wir wollen ein klares Zeichen setzen, dass Demokratiefeinde wie Höcke keinen Platz in Düsseldorf haben“, hatte die Düsseldorfer DGB-Vorsitzende Sigrid Wolf das Engagement der Gewerkschaft im Vorfeld begründet.

Zuvor war ein gemeinsamer Antrag von SPD, Volt und Grünen im Düsseldorfer Rat gescheitert, Höcke Hausverbot in den städtischen Veranstaltungsräumen zu erteilen. Die Ratsmehrheit hatte Bedenken, ob das rechtskonform wäre. Sie will sich aber dafür einsetzen, eine rechtssichere Grundlage für künftige Fälle zu schaffen.