SPD-Chefin drängt auf Renten-Reform – und spricht über Unfall

SPD-Chefin über Unfall

„Ich habe mich sofort auf den Asphalt gelegt“

Bärbel Bas drängt auf eine grundlegende Reform der Rente. Diese Forderung bekräftigte sie nun in einem Interview. Dort sprach die Arbeits- und Sozialministerin aber auch über Privates.

Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) hat Mut zu einer grundlegenden Reform des Rentensystems gefordert. Mit Blick auf die jüngst eingesetzte Rentenkommission sagte Bas dem „Stern“ laut Vorabmeldung vom Mittwoch: „Ich erwarte, dass sie einen mutigen Vorschlag macht und nicht nur mit alten Kamellen kommt.“ Mit Blick auf Überlegungen des Koalitionspartners Union sagte sie, es könne nicht nur darum gehen, „bis 70 zu arbeiten und die Frühverrentung wegzuhauen“.

Sie sei aber sehr gespannt, wie groß der Reformwille in der Union sei, sagte Bas, die auch SPD-Chefin ist. „Ich will eine Strukturreform bei der Rente. Da braucht es wirklich Mut – und den habe ich.“ Sie bekräftigte Überlegungen, die Beamten ins gesetzliche Rentensystem einzubeziehen.

CSU-Chef Markus Söder habe „schon gesagt, die Beamtenpensionen fasst er nicht an“, sagte Bas. „Da soll alles bleiben, wie es ist. Wir benötigen aber Mut, grundsätzlich ranzugehen.“

Nötig sei ein „Modell, wo die Menschen am Ende eines langen Arbeitslebens eine höhere Rente haben und nicht in der Grundsicherung landen, obwohl sie viele Jahre eingezahlt haben“, sagte die Ministerin weiter. „Und wir müssen es schaffen, dass die Beiträge auch in Zukunft im Rahmen bleiben. Das ist das Ziel.“

Zugleich kündigte die Parteichefin in dem Interview an, die politischen Positionen der SPD deutlicher herauszustellen. „Die SPD muss klarer werden und eindeutiger Position beziehen“, sagte Bas. „Sichere Arbeitsplätze, wirtschaftlicher Aufschwung und ein effizienter Sozialstaat haben oberste Priorität.“

Viele der SPD-Wähler seien „enttäuscht, weil der Eindruck entstanden ist, dass wir uns um viele kleine Gruppen kümmern, aber nicht mehr um das große Ganze und unsere Kernwählerschaft – die hart arbeitenden Menschen, die Familien, die Mitte unserer Gesellschaft“, sagte Bas weiter. Es gehe für ihre Partei nun um eine klare Richtung: „Dafür müssen wir alte Pfade verlassen und neue Wege einschlagen, dürfen unser Profil nicht verwässern.“

Die SPD-Co-Vorsitzende sieht sich nicht als mögliche Kanzlerkandidatin der Sozialdemokraten. Dem „Stern“ sagte die Bundesarbeitsministerin auf die Frage, wer Kanzlerkandidatin der SPD werde: „Das ist ein bisschen früh. Ich nicht.“ Die nächste Bundestagswahl steht regulär 2029 an. Bas ist seit Juni vergangenen Jahres Co-Vorsitzende der SPD. Sie führt zusammen mit Finanzminister Lars Klingbeil die Partei.