Nichts, was über Nacht geht

„Weniger ist ganz einfach“

Söder will Bundesländer zusammenlegen

Markus Söder dringt auf leistungsstärkere Bundesländer. Dafür müssten einige zusammengelegt werden.

CSU-Chef Markus Söder fordert eine Zusammenlegung von Bundesländern. Ziel sind weniger und größere Länder. Es könne nicht sein, dass einige kaum noch lebensfähig seien und von Bayern und anderen bezahlt werden müssten, sagte der bayerische Ministerpräsident auf der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz. Zudem fordert Söder das Ende für Bonn als zweiten Sitz von Ministerien neben Berlin.

„Größere Einheiten sind erfolgreicher als kleine“, argumentierte Söder, deshalb müsse man „die Bundesländerstruktur mit größeren Einheiten versehen“. Es brauche „weniger Bundesländer, ganz einfach“, sagte der CSU-Vorsitzende. Er räumte allerdings auch ein, dies sei „nichts, was über Nacht geht“.

Welche Bundesländer er zusammenlegen würde, sagte Söder auch auf Nachfrage nicht. Er wolle hier keine „Vorgaben“ machen, das stehe ihm auch nicht zu. In der Vergangenheit, beim politischen Aschermittwoch 2024, hatte er aber beispielsweise als Möglichkeit angedeutet, man könnte Bremen und das Saarland „einsparen“.

Fakt ist: Die Hälfte aller 16 Länder hat weniger als drei Millionen Einwohner: Bremen, das Saarland, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Schleswig-Holstein.

Söder argumentierte, die jetzige Struktur sei nicht effizient, nicht erfolgreich und nicht mehr wettbewerbsfähig. Auch wegen endlos langer Abstimmungsprozesse falle Deutschland im internationalen Vergleich zurück.

Eine Neugliederung der Bundesländer ist rechtlich möglich. „Das Bundesgebiet kann neu gegliedert werden, um zu gewährleisten, dass die Länder nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen können“, heißt es in Artikel 29 des Grundgesetzes. So fusionierten etwa die Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zum neuen Bundesland Baden-Württemberg. Bayern aber war mit expansionistischen Plänen gescheitert. Die linksrheinische Pfalz lehnte nach dem Zweiten Weltkrieg eine Rückkehr zu Bayern ab, stattdessen entstand das neue Bundesland Rheinland-Pfalz.

Überlegungen zu einer Neugliederung des Bundesgebiets kommen in regelmäßigen Abständen. Doch ist die Neigung gering. 1996 scheiterte eine Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg. Auch Überlegungen mit einem starken Südweststaat aus den Wirtschaftszentren Rheinland-Pfalz und Hessen mit dem schwachen Saarland fielen durch.